Rechtsprechung
   BPatG, 11.06.2012 - 27 W (pat) 533/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    Markenanmeldung "Adolf Loos Preis” schutzfähig

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Adolf Loos Preis" - zur Markenfähigkeit von Personennamen - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - kein Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch - keine Täuschungsgefahr - keine Sittenwidrigkeit - kein Benutzungsverbot - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke 30 2010 055 258.1 "Adolf Loos Preis" u.a. im Bereich der Druckereierzeugnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 22.11.2012 - 27 W (pat) 554/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Leibniz School of Business" - Unterscheidungskraft -

    Auch der Bundesgerichtshof differenziert insoweit zwischen Büchern und Verlagstätigkeit (BGH GRUR 2001, 1043 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; ebenso BPatG, Beschl. v. 1. Juni 2005 - 32 W (pat) 145/03 - Fräuleinwunder; Beschl. v. 11. Juni 2012 - 27 W (pat) 533/12 - Adolf-Loos-Preis; anders BPatG, Beschl. v. 20. Dezember 2005 - 32 W (pat) 199/03 - GourmetTräume; Beschl. v. 15. März 2006 - 32 W (pat) 59/04 - Gesichter der Erde).
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