Rechtsprechung
| BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Name des Hamburger Reeperbahn-Lokals "Zur Ritze" kann nicht als Marke eingetragen werden
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutzfähigkeit einer angemeldeten Wortmarke "Zur Ritze"
- kanzlei.biz
Wort-Bild-Marke "Zur Ritze" nicht eintragungsfähig
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Logo der St. Pauli-Kultkneipe "Zur Ritze" wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht als Marke eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Begriff "Zur Ritze" nicht als Marke eintragungsfähig
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- BPatG, 28.09.2011 - 26 W (pat) 44/10
Markenbeschwerdeverfahren - "FICKEN LIQUORS" - keine Sittenwidrigkeit
Auszug aus BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13
Auch kann es wie "Ficken" ein Familienname sein (vgl. BPatG BeckRS 2011, 21631 - Ficken; GRUR-Prax 2012, 87 - Ficken Liquors).Selbst derbe und geschmacklose Ausdrücke und Darstellungen können zwar noch eintragungsfähig sein, da eine ästhetische Prüfung auf Anforderungen des guten Geschmacks nicht Gegenstand des markenrechtlichen Eintragungsverfahrens ist (BPatG GRUR-Prax 2012, 87 - Ficken Liquors; BPatG Beschl. v. 3.8.2011 - 26 W (pat) 116/10, BeckRS 2011, 21631 - Ficken).
- BPatG, 03.08.2011 - 26 W (pat) 116/10
Markenbeschwerdeverfahren - "FICKEN" - keine unerträgliche Verletzung des Scham- …
Auszug aus BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13
Auch kann es wie "Ficken" ein Familienname sein (vgl. BPatG BeckRS 2011, 21631 - Ficken; GRUR-Prax 2012, 87 - Ficken Liquors).Selbst derbe und geschmacklose Ausdrücke und Darstellungen können zwar noch eintragungsfähig sein, da eine ästhetische Prüfung auf Anforderungen des guten Geschmacks nicht Gegenstand des markenrechtlichen Eintragungsverfahrens ist (BPatG GRUR-Prax 2012, 87 - Ficken Liquors; BPatG Beschl. v. 3.8.2011 - 26 W (pat) 116/10, BeckRS 2011, 21631 - Ficken).
- BPatG, 26.11.1997 - 26 W (pat) 107/97
Markenschutz - Schutzunfähigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten
Auszug aus BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13
Im Zusammenhang mit der Graphik handelt es sich bei "Ritze" um einen äußerst vulgären Ausdruck, der das Sittlichkeitsgefühl eines erheblichen, zu respektierenden Personenkreises verletzt (vgl. hierzu BGH GRUR 1995, 592, 595 - Busengrapscher; BPatG 26 W (pat) 107/97 - Schenkelspreizer).
- BGH, 18.05.1995 - I ZR 91/93
Busengrapscher - Sittliche Anstößigkeit
Auszug aus BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13
Im Zusammenhang mit der Graphik handelt es sich bei "Ritze" um einen äußerst vulgären Ausdruck, der das Sittlichkeitsgefühl eines erheblichen, zu respektierenden Personenkreises verletzt (vgl. hierzu BGH GRUR 1995, 592, 595 - Busengrapscher; BPatG 26 W (pat) 107/97 - Schenkelspreizer). - BGH, 18.09.1963 - Ib ZB 21/62
Eintragung des Warenzeichens 718 986 "K. L. Schweizer" für die Ware "Schweizer …
Auszug aus BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13
Dabei kommt es nicht auf eine Mehrheit im rechnerischen Sinn, sondern darauf an, ob eine Marke geeignet ist, das Empfinden eines beachtlichen Teils der Verkehrskreise zu verletzen, indem sie anstößig wirkt oder eine grobe Geschmacksverletzung enthält (BGH GRUR 1964, 136, 137- Schweizer). - BGH, 09.07.1953 - IV ZR 242/52
Sicherungsübereignung. Gläubigergefährdung
Auszug aus BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13
Der Begriff der guten Sitten ist der sittlichen Auffassung, dem Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden (vgl. BGHZ 10, 228, 232) zu entnehmen.