Volltextveröffentlichungen (8)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Name des Hamburger Reeperbahn-Lokals "Zur Ritze" kann nicht als Marke eingetragen werden

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutzfähigkeit einer angemeldeten Wortmarke "Zur Ritze"

• kanzlei.biz

  Wort-Bild-Marke "Zur Ritze" nicht eintragungsfähig

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Logo der St. Pauli-Kultkneipe "Zur Ritze" wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht als Marke eintragbar

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Begriff "Zur Ritze" nicht als Marke eintragungsfähig

Wird zitiert von ... (3)

• BPatG, 29.11.2021 - 26 W (pat) 502/20
  Maßgeblich ist daher weder eine übertrieben nachlässige noch eine besonders feinfühlige und empfindsame, sondern eine normal tolerante und durchschnittlich sensible Sichtweise (…BGH a. a. O. - READY TO FUCK; BPatG 27 W (pat) 534/13 - Zur Ritze; Mitt.
• BPatG, 25.04.2019 - 26 W (pat) 44/17
  Maßgeblich ist weder eine übertrieben nachlässige noch eine besonders feinfühlige und empfindsame, sondern eine normal tolerante und durchschnittlich sensible Sichtweise (…BGH a. a. O. - READY TO FUCK; BPatG 27 W (pat) 534/13 - Zur Ritze; Mitt.
• BPatG, 22.09.2021 - 26 W (pat) 560/19
  Maßgeblich ist daher weder eine übertrieben nachlässige noch eine besonders feinfühlige und empfindsame, sondern eine normal tolerante und durchschnittlich sensible Sichtweise (…BGH a. a. O. - READY TO FUCK; BPatG 27 W (pat) 534/13 - Zur Ritze; Mitt.