Rechtsprechung
BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Name des Hamburger Reeperbahn-Lokals "Zur Ritze" kann nicht als Marke eingetragen werden
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutzfähigkeit einer angemeldeten Wortmarke "Zur Ritze"
- kanzlei.biz
Wort-Bild-Marke "Zur Ritze" nicht eintragungsfähig
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Logo der St. Pauli-Kultkneipe "Zur Ritze" wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht als Marke eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Begriff "Zur Ritze" nicht als Marke eintragungsfähig