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   BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,26481
BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13 (https://dejure.org/2013,26481)
BPatG, Entscheidung vom 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13 (https://dejure.org/2013,26481)
BPatG, Entscheidung vom 09. September 2013 - 27 W (pat) 534/13 (https://dejure.org/2013,26481)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit einer angemeldeten Wortmarke "Zur Ritze"

  • kanzlei.biz

    Wort-Bild-Marke "Zur Ritze" nicht eintragungsfähig

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Logo der St. Pauli-Kultkneipe "Zur Ritze" wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht als Marke eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Begriff "Zur Ritze" nicht als Marke eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 29.11.2021 - 26 W (pat) 502/20
    Maßgeblich ist daher weder eine übertrieben nachlässige noch eine besonders feinfühlige und empfindsame, sondern eine normal tolerante und durchschnittlich sensible Sichtweise (BGH a. a. O. - READY TO FUCK; BPatG 27 W (pat) 534/13 - Zur Ritze; Mitt.
  • BPatG, 25.04.2019 - 26 W (pat) 44/17
    Maßgeblich ist weder eine übertrieben nachlässige noch eine besonders feinfühlige und empfindsame, sondern eine normal tolerante und durchschnittlich sensible Sichtweise (BGH a. a. O. - READY TO FUCK; BPatG 27 W (pat) 534/13 - Zur Ritze; Mitt.
  • BPatG, 22.09.2021 - 26 W (pat) 560/19
    Maßgeblich ist daher weder eine übertrieben nachlässige noch eine besonders feinfühlige und empfindsame, sondern eine normal tolerante und durchschnittlich sensible Sichtweise (BGH a. a. O. - READY TO FUCK; BPatG 27 W (pat) 534/13 - Zur Ritze; Mitt.
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