Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)" - Sittenwidrigkeit

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Name des Hamburger Reeperbahn-Lokals "Zur Ritze" kann nicht als Marke eingetragen werden

 
• kanzlei.biz

  Wort-Bild-Marke "Zur Ritze" nicht eintragungsfähig

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutzfähigkeit einer angemeldeten Wortmarke "Zur Ritze"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Wie die Ritze ins Bundespatentgericht kam:Eintragungsfähigkeit von Marke?

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Logo der St. Pauli-Kultkneipe "Zur Ritze" wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht als Marke eintragbar

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Begriff "Zur Ritze" nicht als Marke eintragungsfähig

• recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

  Die Wort-/Bildmarke Zur Ritze ist nicht eintragungsfähig