Rechtsprechung
   BPatG, 09.09.2013 - 27 W (pat) 534/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Wort-Bild-Marke "Zur Ritze" nicht eintragungsfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit einer angemeldeten Wortmarke "Zur Ritze"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wie die Ritze ins Bundespatentgericht kam:Eintragungsfähigkeit von Marke?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Logo der St. Pauli-Kultkneipe "Zur Ritze" wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht als Marke eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Begriff "Zur Ritze" nicht als Marke eintragungsfähig

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Die Wort-/Bildmarke Zur Ritze ist nicht eintragungsfähig

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