Volltextveröffentlichungen (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  "kalimera” heißt (auch) "Guten Morgen” - Zur Verwechslungsgefahr bei fremdsprachlichen Begriffen

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung der Identität und Ähnlichkeit der zum Vergleich stehenden Marken und der von den Marken erfassten Waren i.R.d. Festellung einer Verwechslungsgefahr von Fruchtsaftmarken

• rewis.io
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Markenbeschwerdeverfahren - "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Verwechslungsgefahr bei fremdsprachlichen Begriffen