Rechtsprechung
   BPatG, 16.07.2012 - 27 W (pat) 547/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,22005
BPatG, 16.07.2012 - 27 W (pat) 547/11 (https://dejure.org/2012,22005)
BPatG, Entscheidung vom 16.07.2012 - 27 W (pat) 547/11 (https://dejure.org/2012,22005)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juli 2012 - 27 W (pat) 547/11 (https://dejure.org/2012,22005)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,22005) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "kalimera” heißt (auch) "Guten Morgen” - Zur Verwechslungsgefahr bei fremdsprachlichen Begriffen

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung der Identität und Ähnlichkeit der zum Vergleich stehenden Marken und der von den Marken erfassten Waren i.R.d. Festellung einer Verwechslungsgefahr von Fruchtsaftmarken

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei fremdsprachlichen Begriffen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht