Rechtsprechung
| BPatG, 10.05.2017 - 27 W (pat) 574/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- damm-legal.de
Kennzeichen "Das Pack" ist für Bekleidung nicht unterscheidungskräftig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung der Anmeldung des Zeichens "Das Pack" für Waren der Klasse 25 wegen fehlender Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Das Pack" - keine Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Kennzeichen "Das Pack" ist für Bekleidung nicht unterscheidungskräftig
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 49/18
LAUSDEANDL
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin bestehe nach der Rechtsprechung des EuGH auch keine Verpflichtung im Rahmen der Prüfung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft die Prüfung auf andere Verwendungen der angemeldeten Marke zu erstrecken als diejenige, die sie mit Hilfe vorhandener Sachkunde auf diesem Gebiet als die wahrscheinlichste erkenne (EuGH, C-307/11, v. 26.04.2012 - Deichmann/HABM; BPatG, 27 W (pat) 574/16, v. 10.5.2017 - Das Pack). - BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 50/18 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin bestehe nach der Rechtsprechung des EuGH auch keine Verpflichtung im Rahmen der Prüfung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft die Prüfung auf andere Verwendungen der angemeldeten Marke zu erstrecken als diejenige, die sie mit Hilfe vorhandener Sachkunde auf diesem Gebiet als die wahrscheinlichste erkenne (EuGH, C-307/11, v. 26.04.2012 - Deichmann/HABM; BPatG, 27 W (pat) 574/16, v. 10.5.2017 - Das Pack).