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   BPatG, 05.07.2005 - 27 W (pat) 59/04   

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BPatG, 05.07.2005 - 27 W (pat) 59/04 (https://dejure.org/2005,18210)
BPatG, Entscheidung vom 05.07.2005 - 27 W (pat) 59/04 (https://dejure.org/2005,18210)
BPatG, Entscheidung vom 05. Juli 2005 - 27 W (pat) 59/04 (https://dejure.org/2005,18210)
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  • afp 2006, 244
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 13.04.2010 - 27 W (pat) 33/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "F1 Top Quality alliance

    Eine erhöhte Kennzeichnungskraft kann nur auf sehr eng verwandte Waren bzw. Dienstleistungen ausstrahlen (vgl. BPatG BlPMZ 2000, 166 - Lignopol; BPatG GRUR 1997, 293, 294 - Green Point / Der grüne Punkt; AfP 2006, 244 - Elle/Elle Due).
  • BPatG, 13.09.2006 - 26 W (pat) 83/05
    erhöhte Kennzeichnungskraft des Begriffes "TUPPERWARE" für Küchenartikel kann zwar noch auf sehr eng verwandte Waren bzw. Dienstleistungen ausstrahlen, schon nicht aber auf alle nur ähnlichen Waren (Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 9 Rn. 196 m. w. N.), geschweige denn auf unähnliche Waren (vgl. BPatG 41, 168, 171 - LIGNOPOL; GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt; PAVIS PROMA Beschluss v. 8. November 2000 - 28 W (pat) 37/00 - ELLE DUE/ELLE; Beschluss v. 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 - POURELLE/ELLE; Beschl. v. 5. Juli 2005 - 27 W (pat) 59/04 - ELL/Ellee).
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   BPatG, 30.12.2005 - 27 W (pat) 59/04   

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BPatG, 30.12.2005 - 27 W (pat) 59/04 (https://dejure.org/2005,33966)
BPatG, Entscheidung vom 30.12.2005 - 27 W (pat) 59/04 (https://dejure.org/2005,33966)
BPatG, Entscheidung vom 30. Dezember 2005 - 27 W (pat) 59/04 (https://dejure.org/2005,33966)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 9/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRÜNKÄPPCHEN - natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de

    Die Ausstrahlungswirkung erstreckt sich aber nicht auf den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen und kann jedenfalls unähnliche Waren und Dienstleistungen nicht erfassen (BPatG, Beschluss vom 02.07.2007, 30 W (pat) 67/06 - FOCUsept/FOCUS; Beschluss vom 30.12.2005, 27 W (pat) 59/04 - ELLE/Ellee).
  • BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 63/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren-

    Die Ausstrahlungswirkung erstreckt sich aber nicht auf den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen und kann jedenfalls unähnliche Waren und Dienstleistungen nicht erfassen (BPatG, Beschluss vom 02.07.2007, 30 W (pat) 67/06 - FOCUsept/FOCUS; Beschluss vom 30.12.2005, 27 W (pat) 59/04 - ELLE/Ellee).
  • BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 50/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPETENCE (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise

    Die Ausstrahlungswirkung erstreckt sich aber nicht auf den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen und kann jedenfalls unähnliche Waren und Dienstleistungen nicht erfassen (BPatG, Beschluss vom 2. Juli 2007, 30 W (pat) 67/06 - FOCUsept/FOCUS; Beschluss vom 30. Dezember 2005, 27 W (pat) 59/04 - ELLE/Ellee).
  • BPatG, 02.07.2014 - 29 W (pat) 49/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren-

    Die Ausstrahlungswirkung erstreckt sich aber nicht auf den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen und kann jedenfalls unähnliche Waren und Dienstleistungen nicht erfassen (BPatG, Beschluss vom 02.07.2007, 30 W (pat) 67/06 - FOCUsept/FOCUS; Beschluss vom 30.12.2005, 27 W (pat) 59/04 - ELLE/Ellee).
  • BPatG, 17.04.2014 - 29 W (pat) 55/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke,

    Die Ausstrahlungswirkung erstreckt sich aber nicht auf den gesamten Bereich der ähnlichen Waren und Dienstleistungen und kann jedenfalls unähnliche Waren und Dienstleistungen nicht erfassen (BPatG, Beschluss vom 02.07.2007, 30 W (pat) 67/06 - FOCUsept/FOCUS; Beschluss vom 30.12.2005, 27 W (pat) 59/04 - ELLE/Ellee).
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