Rechtsprechung
   BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 598/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • markenmagazin:recht

    "Polo Club am Meer” ./. "BEVERLY HILLS POLO CLUB” - Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wort-Bildmarken

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG, § 71 Abs 1 S 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Polo Club am Meer (Wort-Bild-Marke)/BEVERLY HILLS POLO CLUB (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig kennzeichnenden Stellung - Kostenentscheidung: keine Kostenauferlegung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Polo Club am Meer (Wort-Bild-Marke)/BEVERLY HILLS POLO CLUB (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig kennzeichnenden Stellung - Kostenentscheidung: keine Kostenauferlegung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung einer Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Wortmarken "Polo Club am Meer" u. "BEVERLY HILLS POLO CLUB" für Waren aus den Bereichen Papier, Leder und Kleidungsstücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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