Rechtsprechung
   BPatG, 24.04.2007 - 27 W (pat) 67/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "MP3 Surround" nicht als Marke eintragungsfähig

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 1078



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BPatG, 26.04.2018 - 26 W (pat) 3/14
    Selbst wenn die Markenneubildung allein oder überwiegend von ihrem Erfinder benutzt würde, begründete dies für sich gesehen noch nicht ihre Schutzfähigkeit (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; BPatG 29 W (pat) 541/11 - Diabeteskiste; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround; BPatGE 37, 44, 50 f. - VHS).
  • BPatG, 09.12.2011 - 29 W (pat) 541/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Diabeteskiste" - keine Unterscheidungskraft

    Auch die Tatsache, dass die Markenneubildung allein oder überwiegend von ihrem Erfinder benutzt wird, begründet für sich gesehen noch nicht ihre Schutzfähigkeit (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; BPatGE 37, 44, 50 f. - VHS; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround).
  • BPatG, 23.11.2011 - 26 W (pat) 511/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "GlassLock (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Ihnen fehlt das notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS ; BPatGE 37, 44 - VHS; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround.; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., Rn. 139 zu § 8).
  • BPatG, 15.10.2014 - 26 W (pat) 553/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Ferne so nah" - keine Unterscheidungskraft

    Auch die Tatsache, dass die Markenneubildung allein oder überwiegend vom Anmelder benutzt wird, begründet für sich gesehen noch nicht ihre Schutzfähigkeit (BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround).
  • BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 22/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "KID FLEX" - keine Unterscheidungskraft -

    Auch Markenneubildungen, die von vornherein sprachüblich gebildet sind und, wie "KID FLEX", ausschließlich sachbezogene Angaben enthalten, fehlt das notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS ; BPatGE 37, 44; - VHS ; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround.; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., Rn. 90 zu § 8).
  • BPatG, 18.07.2011 - 27 W (pat) 162/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "QE" - Unterscheidungskraft - kein

    Wer das QE-Verfahren und seine Bezeichnung entwickelt hat, ist allerdings nicht entscheidungserheblich (vgl. BPatG, GRUR 2007, 1078 - MP3).
  • BPatG, 21.09.2010 - 27 W (pat) 287/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Change-Yoga" - Unterscheidungskraft - kein

    Dass Change-Yoga und seine Bezeichnung von der Anmelderin entwickelt worden sind, ist dabei allerdings nicht entscheidungserheblich (vgl. BPatG, Beschluss vom 24. April 2007, Az: 27 W (pat) 67/07 - MP3).
  • BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 523/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "RADIALSTRAHLER" - Freihaltungsbedürfnis

    Das Formalrecht an der Marke setzt - anders als andere Immaterialgüterrechte - keine schützenswerte vorherige Leistung im Wettbewerb voraus (vgl. BPatGE 33, 12, 17 - IRONMAN TRIATHLON; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround; vgl. auch BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS).
  • BPatG, 26.10.2011 - 26 W (pat) 28/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MediaBusinessSuite" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Auch Markenneubildungen, die von vornherein sprachüblich gebildet sind und, wie "MediaBusinessSuite", ausschließlich sachbezogene Angaben enthalten, fehlt das notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS ; BPatGE 37, 44; - VHS ; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround.; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., Rn. 90 zu § 8).
  • BPatG, 10.08.2010 - 27 W (pat) 89/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Q2E" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Dass das Q2E-Verfahren und seine Bezeichnung von der Anmelderin entwickelt worden sind, ist allerdings entgegen deren Argumentation nicht entscheidungserheblich (vgl. BPatG, Beschluss vom 24. April 2007, Az: 27 W (pat) 67/07 - MP3).
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