Rechtsprechung
   BPatG, 19.04.2005 - 27 W (pat) 69/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,30809
BPatG, 19.04.2005 - 27 W (pat) 69/04 (https://dejure.org/2005,30809)
BPatG, Entscheidung vom 19.04.2005 - 27 W (pat) 69/04 (https://dejure.org/2005,30809)
BPatG, Entscheidung vom 19. April 2005 - 27 W (pat) 69/04 (https://dejure.org/2005,30809)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke,

    Die Bezeichnung "STAR" weist in der deutschen Geschäfts- und Werbesprache auf die Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen hin und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star; 29 W (pat) 186/10 - LOHNSTAR).
  • BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "BOSS STAR (Wort-Bild-Marke)/BOSS" - zur

    In den von der Markenstelle zitierten Entscheidungen über die Eintragungsfähigkeit der Marken ist ausdrücklich ausgeführt, dass der Bestandteil "STAR" nicht die Schutzfähigkeit des betreffenden Zeichens zu tragen vermag, da er nicht als Hinweis auf die Herkunft von Waren aufgefasst wird (Beschlüsse vom 19. April 2005 - 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR bzw. vom 4. August 2009 - 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR).
  • BPatG, 31.10.2012 - 29 W (pat) 544/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "starbutton" - Unterscheidungskraft - kein

    Ferner sei für vergleichbare Kombinationen in der ständigen Eintragungspraxis des DPMA sowie in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts die Schutzfähigkeit bejaht worden (DE02027468 "STAR BLADE"; DE02045067 "FIBER STAR"; DE02067328 "THERMO-STAR"; DE02080231 "SODA-STAR"; DE02096319 "STAR NAILS"; DE30014775 "UV-STAR" usw.; BPatG 29 W (pat) 135/06 - STARSAT; 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR; 28 W (pat) 188/96 - ROYAL STAR; 29 W (pat) 197/00 - STAR).
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