Rechtsprechung
   BPatG, 30.08.2005 - 27 W (pat) 7/05   

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https://dejure.org/2005,22236
BPatG, 30.08.2005 - 27 W (pat) 7/05 (https://dejure.org/2005,22236)
BPatG, Entscheidung vom 30.08.2005 - 27 W (pat) 7/05 (https://dejure.org/2005,22236)
BPatG, Entscheidung vom 30. August 2005 - 27 W (pat) 7/05 (https://dejure.org/2005,22236)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 513/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "XXXXXL/XXXL (Gemeinschafswortmarke)/XXXL

    Über eine Größenangabe hinaus hat sich "XXL" somit als werbemäßig anpreisender Hinweis auf ein großes Angebot vielfältiger Dienstleistungen oder auf eine Sonderstellung eines Produkts oder einer Dienstleistung in Form besonderer Größe, Bedeutung oder Einzigartigkeit entwickelt (BPatG 27 W (pat) 244/09 - Die XXXL-Erlebniswelt m. w. N.; BPatG 27 W (pat) 7/05 - Schuhe XXL).
  • BPatG, 05.02.2015 - 30 W (pat) 528/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "hygieneXXL" - keine Unterscheidungskraft

    Zu berücksichtigen seien auch die Entscheidungen des 26. und 27. Senats zu Spedition 2000 XXL (26 W (pat) 145/00), SchuheXXL (27 W (pat) 007/05) und ClimateXXL (27 W (pat) 029/08).
  • BPatG, 12.01.2011 - 26 W (pat) 22/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "XXXL" - keine Unterscheidungskraft - kein Nachweis

    Über eine Größenangabe hinaus hat sich "XXL" ebenso wie "super", "mega" oder "riesig" in der Werbung, aber auch in Sprachwendungen zusätzlich als Hinweis auf eine - wie auch immer geartete - Sonderstellung eines Produkts oder einer Dienstleistung entwickelt (vgl. zuletzt BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 244/09 - Die XXXL-Erlebniswelt, m. w. N.; BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 7/05 - Schuhe XXL).
  • BPatG, 12.01.2017 - 25 W (pat) 540/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "ImmoXXL" - keine Unterscheidungskraft

    (vgl. auch BPatG, Az. 27 W (pat) 7/05 - SchuheXXL; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 12.01.2011 - 26 W (pat) 21/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "XXXL (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Über eine Größenangabe hinaus hat sich "XXL" ebenso wie "super", "mega" oder "riesig" in der Werbung, aber auch in Sprachwendungen zusätzlich als Hinweis auf eine - wie auch immer geartete - Sonderstellung eines Produkts oder einer Dienstleistung entwickelt (vgl. zuletzt BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 244/09 - Die XXXL-Erlebniswelt m. w. N.; BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 7/05 - Schuhe XXL).
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