Weitere Entscheidung unten: BPatG, 05.09.2011

Rechtsprechung
   BPatG, 31.05.2011 - 27 W (pat) 72/10   

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https://dejure.org/2011,17344
BPatG, 31.05.2011 - 27 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2011,17344)
BPatG, Entscheidung vom 31.05.2011 - 27 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2011,17344)
BPatG, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - 27 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2011,17344)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer eingetragenen Marke wegen Bösgläubigkeit des Anmelders zum Zeitpunkt der Anmeldung; Bekanntheit der Kennzeichnung "BEFA" als Marke im Inland

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 8/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Glückspilz" - Anmeldungszweck der Monopolisierung

    Für Bösgläubigkeit spricht aber ein Vorgehen, dem keine eigenen durch das Markenrecht geschützten Interessen zu Grunde liegen (BGH GRUR 1984, 210 (211) - Arostar; BPatG, Beschl. v. 31. Mai 2011 - 27 W (pat) 72/10, BeckRS 2011, 23133 - BEFA; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2004, 73, 74 - Flixotide).
  • BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11

    Gehendes Ampelmännchen - Markenlöschungsverfahren - "Bildmarke (gehendes

    Wettbewerb rechtfertigt es nämlich, Konkurrenten vom Markt zu verdrängen oder ihnen den Marktauftritt zu erschweren - solange dies mit zulässigen Mitteln geschieht (BGH GRUR 1984, 210 (211) -Arostar; BPatG BeckRS 2012, 02969 - Limes Logistik; BeckRS 2011, 23133 - BEFA; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2004, 73 f. - Flixotide).
  • BPatG, 23.10.2012 - 27 W (pat) 87/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KRYSTALLPALAST VARIETÉ

    Für Bösgläubigkeit spricht daher ein Vorgehen, dem keine eigenen schützenswerten Interessen zu Grunde liegen (BGH GRUR 1984, 210 (211) - Arostar; BPatG, Beschl. v. 31. Mai 2011 - 27 W (pat) 72/10, BeckRS 2011, 23133 - BEFA; BGH GRUR 2005, 581, 582 - The Colour of Elegance; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2004, 73, 74 - Flixotide).
  • BPatG, 04.06.2013 - 27 W (pat) 49/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nichts reimt sich auf Uschi" -

    Wettbewerb rechtfertigt es nämlich, Konkurrenten vom Markt zu verdrängen oder ihnen den Marktauftritt zu erschweren - solange dies mit zulässigen Mitteln geschieht (BGH GRUR 1984, 210 - Arostar; BPatG BeckRS 2012, 02969 - Times Logistik; BeckRS 2011, 23133 - BEFA; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2004, 73 ff. - Flixotide).
  • BPatG, 12.04.2013 - 27 W (pat) 48/11

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "RENZ" - keine Bösgläubigkeit

    Der Wettbewerb rechtfertigt es nämlich, Konkurrenz vom Markt zu verdrängen oder ihnen den Marktauftritt zu erschweren, solange dies mit zulässigen Mitteln geschieht (BGH GRUR 1984, 210 - Arostar; BPatG BeckRS 2012, 02969 - Limes Logistik; BeckRS 2011, 23133 - BEFA; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2004, 73 f. - Flixotide).
  • BPatG, 21.11.2012 - 27 W (pat) 3/12

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "Der Pferdestall (Wort-Bildmarke)" - keine

    Wettbewerb rechtfertigt es nämlich, Konkurrenten vom Markt zu verdrängen oder ihnen den Marktauftritt zu erschweren - solange dies mit zulässigen Mitteln geschieht (BGH GRUR 1984, 210 (211) - Arostar; BPatG BeckRS 2012, 02969 - Limes Logistik; BeckRS 2011, 23133 - BEFA; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2004, 73 f. - Flixotide).
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   BPatG, 05.09.2011 - 27 W (pat) 72/10   

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https://dejure.org/2011,13193
BPatG, 05.09.2011 - 27 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2011,13193)
BPatG, Entscheidung vom 05.09.2011 - 27 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2011,13193)
BPatG, Entscheidung vom 05. September 2011 - 27 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2011,13193)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BEFA" - schutzwürdiges Interesse an der Markenanmeldung - Sicherung des eigenen Besitzstandes - keine konkreten Anhaltspunkte für unlautere Behinderungsabsicht - kein Vorgehen aus Markenrecht gegen Mitbewerber - keine unzulässige Störung der kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage der Parteien - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • kanzlei.biz

    BEFA wird nicht gelöscht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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