Rechtsprechung
   BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 73/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,5277
BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 73/14 (https://dejure.org/2015,5277)
BPatG, Entscheidung vom 09.02.2015 - 27 W (pat) 73/14 (https://dejure.org/2015,5277)
BPatG, Entscheidung vom 09. Februar 2015 - 27 W (pat) 73/14 (https://dejure.org/2015,5277)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    AppOtheke

    § 54 MarkenG, § 50 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "AppOtheke" - offenkundige Abwandlung eines gebräuchlichen Begriffs - Berücksichtigung aller verkehrsüblichen Schreibweisen - Wortanfang "App" führt nicht von dem Begriff "Apotheke" weg - keine Bezeichnung einer application

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bestimmte Schreibweisen von Wortmarken können nicht zu einer Unterscheidungskraft führen

  • kanzlei.biz

    Wortzeichen "AppOtheke" kann nicht markenrechtlich geschützt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung der Löschung der Marke "AppOtheke" wegen fehlender Unterscheidungskraft; Offenkundige Abwandlung des allgemein gebräuchlichen Sachbegriffs "Apotheke"; Begründung eines Eintragungshindernisses durch das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 333
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 501/18
    Eine geringfügig veränderte bzw. grammatikalisch unrichtige Schreibweise ist nach der markenrechtlichen Rechtsprechung nicht schutzbegründend, weil ein Teil des Verkehrs sie - vor allem beim flüchtigen Lesen - gar nicht bemerken, ein anderer für einen Druck- oder Schreibfehler halten wird (vgl. BGH GRUR 2003, 882 Rn. 18 - Lichtenstein; BPatG, Beschluss vom 9. Februar 2015, 27 W (pat) 73/14 Rn. 56 - AppOtheke; Beschluss vom 08.03.2013, 28 W (pat) 555/11 - happyness (statt Happiness); Beschluss vom 07.08.2012, 27 W (pat) 552/11 - Laz Vegas (statt Las Vegas); Beschluss vom 21.09.2011, 29 W (pat) 107/10 - Produktwal (statt Produktwahl); Beschluss vom 28.05.2009, 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL (statt Schlüssel); Beschluss vom 07.05.2008, 32 W (pat) 23/07 - PRAESSENZ-Training (statt Präsenztraining); Beschluss vom 12.03.2008, 32 W (pat) 115/06 - FOCUS SCHULE (statt Fokus Schule); Beschluss vom 17.01.2007, 28 W (pat) 66/06 - Budha (statt Buddha); Beschluss vom 20.07.2004, 24 W (pat) 317/03 - Plisée (statt Plissee)).
  • BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 122/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MüesliFreund" - keine Unterscheidungskraft -

    Eine solche Ausgestaltung ist keineswegs ungewöhnlich, sondern hält sich im Rahmen des absolut Gängigen und Werbeüblichen und wird daher vom Verkehr, der an entsprechende Gestaltungen gewöhnt ist, als rein dekorative Elemente wahrgenommen werden (vgl. zur Werbeüblichkeit von Groß- und Kleinbuchstaben BPatG Beschlüsse vom 9. Oktober 1996, 32 W (pat) 092/96 - StATIVE; vom 10. August 2004, 27 W (pat) 345/03 - OceanWaveS; vom 11. September 2013, 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24; vom 09.02.2015, 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; vom 2. Dezember 2003, 27 W (pat) 113/02 - LuXus 2000, Entscheidungstext jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts bzw. über PAVIS PROMA Entscheidungsdatenbank (Entscheidungen vor dem Jahr 2000)).
  • BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 123/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weitsicht DURCH NäHe (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Bei der Wiedergabe der Wortbestandteile in unterschiedlicher Schriftart, Schriftdicke und dem Wechsel in der Groß- und Kleinschreibung handelt es sich um gängige werbeübliche grafische Gestaltungsmittel, an die der angesprochene Endverbraucher durch die vielfältige Verwendung hinlänglich gewöhnt ist und die als rein dekorative Elemente wahrgenommen werden (vgl. die bereits im Beschluss der Markenstelle vom 11. Juni 2014 zitierten Entscheidungen des BPatG zur Verwendung unterschiedlicher Schrifttypen sowie ergänzend die Beschlüsse vom 9. Oktober 1996, 32 W (pat) 092/96 - StATIVE; vom 10. August 2004, 27 W (pat) 345/03 - OceanWaveS; vom 11. September 2013, 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24; vom 09.02.2015, 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; vom 2. Dezember 2003, 27 W (pat) 113/02 - LuXus 2000, Entscheidungstext jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts bzw. über PAVIS PROMA Entscheidungsdatenbank (Entscheidungen vor dem Jahr 2000)).
  • BPatG, 26.10.2016 - 25 W (pat) 42/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "INTERact" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Abgesehen davon, dass diese Gestaltung bei der phonetischen Wiedergabe nicht zum Tragen kommt und der Schutzbereich der angemeldeten Bezeichnung im Falle einer Schutzgewährung zudem wohl alle üblichen Schreibweisen umfasst und deshalb auch bei der Schutzfähigkeitsbeurteilung entsprechend einzubeziehen ist, handelt sich bei der Schreibweise mit Groß- und Kleinbuchstaben um ein werbeübliches Gestaltungsmittel, das nicht von der beschreibenden Angabe wegführt (so st.Rspr., vgl. auch BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; BPatG GRUR 1996, 410 - "Color COLLECTION"; Beschluss vom 9.2.2015 - 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; Beschluss vom 11.11.2003 - 27 W (pat) 203/02 - TOP News, die beiden letztgenannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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