Rechtsprechung
   BPatG, 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,8571
BPatG, 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12 (https://dejure.org/2013,8571)
BPatG, Entscheidung vom 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12 (https://dejure.org/2013,8571)
BPatG, Entscheidung vom 29. April 2013 - 27 W (pat) 77/12 (https://dejure.org/2013,8571)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,8571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Wort-/Bildmarke "Prominent!" ist für eine Vielzahl von Waren eintragungsfähig

  • kanzlei.biz

    "Prominent!"

  • aufrecht.de

    Eintragungsfähigkeit der Wort-/Bildmarke "Prominent!"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer das Wort "Prominent!" beinhaltenden Wort-Bild-Marke vor dem Hintergrund einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 35, 38, 41 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.04.2015 - 27 W (pat) 531/14

    Scheiss Drauf - Markenbeschwerdeverfahren - "SCHEISS DRAUF! (Wort-Bild-Marke)" -

    Das Bundespatentgericht habe bereits entschieden, dass Anmeldebegriffe zwar ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache sein könnten, gleichwohl jedoch nicht ausschließliche beschreibend verwendet werde müssten und folglich unterscheidungskräftig seien (so Beschluss vom 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12 zur Eintragung der Wort-/Bildmarke "Prominent!").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht