Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2008 - 27 W (pat) 79/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
"Pan Am” - Anmeldung einer nicht mehr benutzten Marke ist nicht bösgläubig
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 12.04.2011 - 28 W (pat) 13/10
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Simca" - keine bösgläubige …
Die bloße Option, die Bezeichnung "SIMCA" irgendwann einmal wieder nutzen können zu wollen, stellt aber ebenso wenig einen schutzwürdigen Besitzstand dar, wie eine frühere Bekanntheit der Marke (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 79/06 - Pan Am).
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