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   BPatG, 09.06.2011 - 27 W (pat) 8/10   

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https://dejure.org/2011,24186
BPatG, 09.06.2011 - 27 W (pat) 8/10 (https://dejure.org/2011,24186)
BPatG, Entscheidung vom 09.06.2011 - 27 W (pat) 8/10 (https://dejure.org/2011,24186)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - 27 W (pat) 8/10 (https://dejure.org/2011,24186)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Unterscheidungskraft der Wortmarke "Kult"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "kult" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Impulse" - keine Unterscheidungskraft -

    Zwar liegt das Wort "Impulse" begrifflich-strukturell recht nahe an positiv besetzten und zugleich weitgehend inhaltsleeren Anpreisungen wie "Raffinesse" (BPatG, Beschl. v. 26.08.2009, 25 W (pat) 119/09), "Ambiente Trendlife" (BPatG, Beschl. v. 03.02.2010, 26 W (pat) 56/09) oder "kult" (BPatG, Beschl. v. 09.06.2011, 27 W (pat) 8/10), deren Eintragungsfähigkeit verneint worden ist.
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