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   BPatG, 08.03.2012 - 27 W (pat) 8/11   

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https://dejure.org/2012,11482
BPatG, 08.03.2012 - 27 W (pat) 8/11 (https://dejure.org/2012,11482)
BPatG, Entscheidung vom 08.03.2012 - 27 W (pat) 8/11 (https://dejure.org/2012,11482)
BPatG, Entscheidung vom 08. März 2012 - 27 W (pat) 8/11 (https://dejure.org/2012,11482)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Telespargel

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "telespargel event" - Bezeichnungen von Gebäuden, die keine öffentlichen Bereiche umfassen - Eignung als Herkunftshinweise - Etablissementbezeichnungen sind nicht beschreibend für Veranstaltungen, die dort nur im Einverständnis mit dem ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft und Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "telespargel event"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 20
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 18.07.2012 - 27 W (pat) 539/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke (Kölner Dom)" - Unterscheidungskraft -

    2) Dass Hinweise auf Gebäude von allgemeinen Ortsangaben abzugrenzen sind, da Veranstaltungen dort nur im Einverständnis mit dem Inhaber des Hausrechts stattfinden können (BPatG MarkenR 2010, 403 - Konstanzer Konzilgespräch; Beschl. v. 8. März 2012 - 27 W (pat) 8/11 - telespargel event), gilt erst recht für deren bildliche Darstellung.

    Soweit die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 41, zu denen z. B. Orgelkonzerte gehören, im Dom stattfinden können, ist zu beachten, dass Hinweise auf Veranstaltungsorte von allgemeinen Ortsangaben abzugrenzen sind, da Veranstaltungen dort nur im Einverständnis mit dem Inhaber des Hausrechts stattfinden können (BPatG MarkenR 2010, 403 - Konstanzer Konzilgespräch; Beschl. v. 8. März 2012 - 27 W (pat) 8/11, BeckRS 2012, 11120 - telespargel event).

  • BPatG, 13.01.2015 - 27 W (pat) 548/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Wettenhausen" - Unterscheidungskraft - keine

    Allein der "Hausherr" hat  zu entscheiden, ob er Veranstaltern neben den Räumlichkeiten auch seine Marke überlassen will (BPatG GRUR-RR 2013, 20 f. - telespargel event; BeckRS 2011, 03279 - Ruhrstadion; BeckRS 2011, 7033 - Stadion An der Alten Försterei).
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