Rechtsprechung
| BPatG, 08.03.2012 - 27 W (pat) 8/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
Telespargel
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "telespargel event" - Bezeichnungen von Gebäuden, die keine öffentlichen Bereiche umfassen - Eignung als Herkunftshinweise - Etablissementbezeichnungen sind nicht beschreibend für Veranstaltungen, die dort nur im Einverständnis mit dem ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Unterscheidungskraft und Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "telespargel event"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "telespargel event" - Bezeichnungen von Gebäuden, die keine öffentlichen Bereiche umfassen - Eignung als Herkunftshinweise - Etablissementbezeichnungen sind nicht beschreibend für Veranstaltungen, die dort nur im Einverständnis mit dem ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Markenbeschwerdeverfahren - "telespargel event" - Bezeichnungen von Gebäuden, die keine öffentlichen Bereiche umfassen - Eignung als Herkunftshinweise - Etablissementbezeichnungen sind nicht beschreibend für Veranstaltungen, die dort nur im Einverständnis mit dem ...
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 20
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 18.07.2012 - 27 W (pat) 539/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke (Kölner Dom)" - Unterscheidungskraft - …
2) Dass Hinweise auf Gebäude von allgemeinen Ortsangaben abzugrenzen sind, da Veranstaltungen dort nur im Einverständnis mit dem Inhaber des Hausrechts stattfinden können (BPatG MarkenR 2010, 403 - Konstanzer Konzilgespräch; Beschl. v. 8. März 2012 - 27 W (pat) 8/11 - telespargel event), gilt erst recht für deren bildliche Darstellung.Soweit die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 41, zu denen z. B. Orgelkonzerte gehören, im Dom stattfinden können, ist zu beachten, dass Hinweise auf Veranstaltungsorte von allgemeinen Ortsangaben abzugrenzen sind, da Veranstaltungen dort nur im Einverständnis mit dem Inhaber des Hausrechts stattfinden können (BPatG MarkenR 2010, 403 - Konstanzer Konzilgespräch; Beschl. v. 8. März 2012 - 27 W (pat) 8/11, BeckRS 2012, 11120 - telespargel event).
- BPatG, 13.01.2015 - 27 W (pat) 548/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Wettenhausen" - Unterscheidungskraft - keine …
Allein der "Hausherr" hat zu entscheiden, ob er Veranstaltern neben den Räumlichkeiten auch seine Marke überlassen will (BPatG GRUR-RR 2013, 20 f. - telespargel event; BeckRS 2011, 03279 - Ruhrstadion; BeckRS 2011, 7033 - Stadion An der Alten Försterei). - BPatG, 25.11.2021 - 30 W (pat) 563/20 Auch die vom Anmelder weiterhin zitierte Entscheidung BPatG GRUR-RR 2013, 20 - telespargel event bietet keinen Anlass für eine abweichende Beurteilung, da der in dieser Entscheidung angenommene herkunftshinweisende Charakter der Gebäudebezeichnung "telespargel" maßgeblich darauf gründete, dass dem Verkehr die Bedeutung dieses Begriffs als Spitzname für den Berliner Fernsehturm (am Alexanderplatz) nicht bekannt sei und er deshalb diesem Begriff einen Herkunftshinweis für die dort hergestellten bzw. angebotenen Waren und Dienstleistungen entnehme, was aber auf die allgemein gebräuchliche und in ihrem Sinn- und Bedeutungsgehalt bekannte Bezeichnung "Centralklinik" nicht zutrifft.