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   BPatG, 10.03.2009 - 27 W (pat) 85/09   

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https://dejure.org/2009,23877
BPatG, 10.03.2009 - 27 W (pat) 85/09 (https://dejure.org/2009,23877)
BPatG, Entscheidung vom 10.03.2009 - 27 W (pat) 85/09 (https://dejure.org/2009,23877)
BPatG, Entscheidung vom 10. März 2009 - 27 W (pat) 85/09 (https://dejure.org/2009,23877)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 13.03.2012 - 33 W (pat) 548/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Do ist 4 you. (Wort-Bild-Marke)" - kein

    Die Verwendung der Ziffern "4" und "2" als phonetische Äquivalente für die Wörter "to" oder "four/for" sind Werbe- und sprachüblich und werden daher in englischsprachigen Wortkombinationen auch mit der entsprechenden Bedeutung verstanden (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rd. 133, 153 m. w. N. in Fn. 450; BPatG 28 W (pat) 188/07 - alloys4you; BPatG 27 W (pat) 143/01 - 4fun; BPatG 33 W (pat) 153/01 - 4students; BPatG 27 W (pat) 66/02 - all4printer; BPatG 27 W (pat) 85/09 - fashion4EVA; BPatG 33 W (pat) 6/02 - IPO 4 U; BPatG 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; BPatG 27 W (pat) 97/07 - FIT 4 BALANCE; BPatG 33 W (pat) 67/02 - sms4you).
  • BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 188/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Klassik4Kids" - keine Unterscheidungskraft

    In Bezug auf sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen, die ausnahmslos einen Bezug zur Klassik haben können, liegt somit ein Hinweis auf das Thema und die Zielgruppe der beanspruchten Waren und Dienstleistungen vor (ebenso 27 W (pat) 85/09 - fashion 4 EVA), den die angesprochenen Verbraucher auch nicht wegen seiner Kombination aus den Wörtern mit der 4 für "for" als Herkunftshinweis verstehen.
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