Rechtsprechung
   BPatG, 14.12.2010 - 27 W (pat) 88/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,27384
BPatG, 14.12.2010 - 27 W (pat) 88/10 (https://dejure.org/2010,27384)
BPatG, Entscheidung vom 14.12.2010 - 27 W (pat) 88/10 (https://dejure.org/2010,27384)
BPatG, Entscheidung vom 14. Dezember 2010 - 27 W (pat) 88/10 (https://dejure.org/2010,27384)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,27384) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Fehlende Einzugsermächtigung

    § 64a MarkenG, § 6 Abs 2 PatKostG, § 91 Abs 1 MarkenG, § 71 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr - "fehlende Einzugsermächtigung" - Anwalt erteilt keine Anweisung zur Erstellung der Einzugsermächtigung - Kausalität für Fristversäumnis - Kostenauferlegung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 438
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 547/17
    Dies ist bei verspäteter Zahlung der Beschwerdegebühr zusammen mit schwerwiegenden Mängeln der Beschwerde (BPatG 24 W (pat) 87/14 - HAWK; 27 W (pat) 88/10 - fehlende Einzugsermächtigung) bereits angenommen worden.
  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 534/17
    Dies ist bei verspäteter Zahlung der Beschwerdegebühr zusammen mit schwerwiegenden Mängeln der Beschwerde (BPatG 24 W (pat) 87/14 - HAWK; 27 W (pat) 88/10 - fehlende Einzugsermächtigung) bereits angenommen worden.
  • BPatG, 29.08.2013 - 28 W (pat) 36/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der

    Die Tätigkeit der Verfahrensbevollmächtigten der Beschwerdegegnerin wurde nur durch die nicht wirksam eingelegte Beschwerde veranlasst (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 88/10 - fehlende Einzugsermächtigung).
  • BPatG, 23.05.2016 - 26 W (pat) 517/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Auferlegung von Verfahrenskosten" -

    Dies ist bei verspäteter Zahlung der Beschwerdegebühr zusammen mit schwerwiegenden Mängeln der Beschwerde (BPatG 24 W (pat) 87/14 - HAWK) oder zusammen mit anwaltlichem Verschulden (27 W (pat) 88/10 - fehlende Einzugsermächtigung) bereits angenommen worden.
  • BPatG, 30.08.2017 - 28 W (pat) 18/17

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Bosco" - Wiedereinsetzung in

    Daher entspricht es der Billigkeit, der Markeninhaberin die in vorliegendem Verfahren entstandenen Kosten aufzuerlegen (vgl. auch BPatG GRUR-RR 2011, 438 - Fehlende Einzugsermächtigung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht