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| BPatG, 02.11.2009 - 27 W (pat) 92/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 02.11.2009 - 27 W (pat) 92/09
Weder hat die Widersprechende bereits eine Zeichenserie mit dem Bestandteil "SEVENTY" gebildet noch kann angenommen werden, dass das Publikum diesen Bestandteil, der im Bekleidungsbereich auch eine Größenangabe darstellen kann, als geeignet für die Bildung einer Zeichenserie ansieht (vgl. BGH GRUR 1999, 587, 589 -Cefallone). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 02.11.2009 - 27 W (pat) 92/09
In ihrem Gesamteindruck, von dem die Beurteilung der Markenähnlichkeit vorrangig abhängt (vgl. EuGH GRUR 1998, 397, 390, Tz. 23 -Sabèl/Puma; BGH GRUR 2000, 233 f. -Rausch/Elfi Rauch), unterscheiden sich beide Marken infolge der in der Widerspruchsmarke nicht enthaltenen Ziffernfolge in der jüngeren Marke "77", die die Wortbestandteile "SEVENTY" und "SEVEN" erläutert und zu einem Gesamtbegriff zusammenfügt, so deutlich voneinander, dass das Publikum keine Mühe hat, beide Zeichen voneinander abzugrenzen. - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 02.11.2009 - 27 W (pat) 92/09
Diese Komponenten stehen miteinander in einer Wechselbeziehung, wobei ein geringerer Grad einer Komponente durch den größeren Grad einer anderen ausgeglichen werden kann (st. Rspr.; vgl. EuGH, MarkenR 1999, 236, 239 [Rz. 19] -Lloyd/Loints; BGH GRUR 1999, 241, 243 -Lions). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 02.11.2009 - 27 W (pat) 92/09
Diese Komponenten stehen miteinander in einer Wechselbeziehung, wobei ein geringerer Grad einer Komponente durch den größeren Grad einer anderen ausgeglichen werden kann (st. Rspr.;… vgl. EuGH, MarkenR 1999, 236, 239 [Rz. 19] -Lloyd/Loints; BGH GRUR 1999, 241, 243 -Lions).