Rechtsprechung
   BPatG, 28.09.2010 - 27 W (pat) 96/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG
    "Gwendoline” - Comic-Zeichnung einer geknebelten und gefesselten Frau als Verstoß gegen die guten Sitten nicht als Marke schutzfähig

  • damm-legal.de

    § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG
    Das Bild von der gefesselten Gwendoline darf wegen Sittenwidrigkeit nicht als Bildmarke eingetragen werden

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Darstellung einer gefesselten und geknebelten Frau (Bildmarke)" - Verstoß gegen die guten Sitten - keine Eintragungsfähigkeit

  • aufrecht.de

    Zur Eintragungsfähigkeit der Ärzte Gwendoline

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Darstellung einer gefesselten und geknebelten Frau (Bildmarke)" - Verstoß gegen die guten Sitten - keine Eintragungsfähigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Das Markenrecht und die guten Sitten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Zeichnung in Comic mit gefesselter und geknebelter Frau

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Comic-Bild von geknebelter und in Latex gekleideter Frau nicht markenfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Comic-Zeichnung einer in Latex gekleideten und gefesselten Frau

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für gefesselte Latex Frau der Ärzte?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für SM-Karikatur




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11

    Gehendes Ampelmännchen - Markenlöschungsverfahren - "Bildmarke (gehendes

    Ein unerträglicher Verstoß gegen das sittliche Empfinden bei der Verwendung im geschäftlichen Wettbewerb ist aber nur anzunehmen, wenn ein Zeichen im Kontext mit den beanspruchten Waren Aussagen enthält, die menschenverachtend sind oder die Opfer in einen ihrem Andenken unwürdigen Kontext stellt und damit diese oder ihre Angehörigen verletzen muss (BPatG Beschl. v. 31. Juli 2012 - 27 W (pat) 511/12 - Massaker; BPatG Mitt 1985, 215; BGH GRUR 1995, 592 (594); BPatG BeckRS 2010, 24870 - gefesselte Frau).
  • BPatG, 31.07.2012 - 27 W (pat) 511/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Massaker" - Verstoß gegen die guten Sitten

    Marken, die Personen als Opfer zeigen, können keinen staatlichen Schutz erfahren (vgl. BPatG Mitt 1985, 215; BGH GRUR 1995, 592 (594); BPatG BeckRS 2010, 24870 - gefesselte Frau).
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