Rechtsprechung
   BPatG, 15.03.2007 - 27 W (pat) 98/06   

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https://dejure.org/2007,8302
BPatG, 15.03.2007 - 27 W (pat) 98/06 (https://dejure.org/2007,8302)
BPatG, Entscheidung vom 15.03.2007 - 27 W (pat) 98/06 (https://dejure.org/2007,8302)
BPatG, Entscheidung vom 15. März 2007 - 27 W (pat) 98/06 (https://dejure.org/2007,8302)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 121
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Ebenso ist "Top" in Verbindung mit einem warenbeschreibenden oder sonst nicht unterscheidungskräftigen Hauptwort nicht schutzfähig (BPatG vom 15.3.2007, 27 W (pat) 98/06 - Topline; BPatG vom 6.4.2010, 30 W (pat) 36/07 - Topscan; BPatG vom 5.5.2011, 30 W (pat) 44/10 - TOPMAP; BPatG vom 8.3.2012, 27 W (pat) 122/11 - Top Kosher & Gourmet; BPatG vom 13.6.2012, 28 W (pat) 506/11 - TOP-WING; HABM vom 19.7.2007, R 971/06-4 - TOP MARQUES).
  • BPatG, 05.12.2007 - 28 W (pat) 67/07
    Dem ersten Wortbestandteil "fine" der angemeldeten Marke kommen die Bedeutungsgehalte "gut (of high quality), hochwertig, fein" zu (vgl. etwa Duden - Großwörterbuch Englisch, 3. Aufl., 2005 [CD-ROM]), während das weitere Wortelement "line" sowohl im Englischen wie auch in der inländischen Fach- und Werbesprache i. S. v. "Produktlinie, Sortimentslinie, Produktreihe" verwendet wird (vgl. etwa 27 W (pat) 98/06 - TopLine, m. w. N., veröffentlicht auf PAVIS.
  • BPatG, 07.05.2007 - 30 W (pat) 243/04
    Das zum englischen Grundwortschatz gehörende Wort "line" mit der allgemeinen Bedeutung "Linie, Reihe" (vgl. Leo Onlinlexikon der TU München unter dict.leo.org) bezeichnet im geschäftlichen Verkehr nach ständiger Rechtsprechung eine "Produkt- oder Sortimentslinie bzw. -serie (vgl. BGH GRUR 1996, 68, 69 - COTTONLINE; BPatGE 30, 227, 228 - LADYLINE; BPatGE 34, 11 - Glass-Line; sowie zahlreiche Zurückweisungen mit dem Bestandteil "line" unter PAVIS PROMA - CD-ROM, zuletzt 27 W (pat) 98/06 - Topline).
  • BPatG, 16.02.2011 - 26 W (pat) 41/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TopLine Limousinen" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Die Bezeichnung Top Limousinen" beschreibt objektiv Limousinen von höchster Qualität (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 33 W (pat) 45/01 - TopLine; PAVIS PROMA 27 W (pat) 98/06 - Topline).
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