Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.09.2015 - I-27 W 104/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Burhoff online

    Vereinsrecht, Einladung, Mitgliederversammlung, Email, Zulässigkeit

  • IWW

    FamFG § 382 Abs. 4 S. 2; BGB § 58 Nr. 4, 127
    EFamFG, BGB

  • openjur.de

    Verein, Satzung, Mitgliederversammlung, Einladung, E-Mail

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Verein, Satzung, Mitgliederversammlung, Einladung, E-Mail

  • JurPC

    Zulässigkeit der Einladung zur Mitgliederversammlung per E-Mail

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 58 Nr. 4, 127 Abs. 1 u. 2
    Einberufung der Mitgliederversammlung per E-Mail steht statutarisch vorgesehener schriftlicher Einladung gleich

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Einladung zur Mitgliederversammlung eines Vereins per E-Mail

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 382 Abs. 4 S. 2; BGB § 58 Nr. 4, 127
    Wirksamkeit einer Satzungsänderung nach Einladung zur Mitgliederversammlung eines eingetragenen Vereins per E-Mail

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Schriftform in der Vereinssatzung - Email kann reichen

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Email ist nun endgültig im Vereinsrecht angekommen ...

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Einladung zu Mitgliederversammlung von Verein per E-Mail rechtswirksam

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schriftform in der Vereinssatzung - Email kann reichen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Einladung zur Mitgliederversammlung eines Vereins per Email ausreichend auch wenn Vereinssatzung Schriftform vorsieht

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Schriftform in der Vereinssatzung - Email kann reichen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Die Einladung zur Mitgliederversammlung des Vereins per E-Mail

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Vereinsrecht: Einladung der Mitglieder eines Vereins zur Mitgliederversammlung per E-Mail

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schriftform - Auf den Zweck kommt es an

  • Jurion (Kurzinformation)

    Einladung zur Mitgliederversammlung eines Vereins per Email ausreichend auch wenn Vereinssatzung Schriftform vorsieht

  • Jurion (Kurzinformation)

    Schriftform in der Vereinssatzung - Email kann reichen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Mitgliederversammlung: Einladung der Vereinsmitglieder per E-Mail genügt der Schriftform

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Einladung zur Vereins-Mitgliederversammlung per E-Mail ausreichend

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Einladung per E-Mail zur Mitgliederversammlung?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    E-Mail genügt Schriftformerfordernis in der Vereinssatzung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vereinseinladung zur Mitgliederversammlung per E-Mail zulässig

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Mitgliederversammlung und Schriftform

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Vereinsmitglieder können per Email zur Mitgliederversammlung eingeladen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 2273
  • K&R 2015, 820



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Dresden, 22.02.2017 - 5 U 961/16  

    Option muss nicht schriftlich ausgeübt werden!

    Allerdings enthält § 127 Abs. 2 BGB Erleichterungen der gewillkürten Schriftform, nach denen auch eine nicht eigenhändig unterschriebene Erklärung genügt, wenn sich aus der Erklärung unzweideutig ergibt, von wem sie abgegeben wurde (vgl. BGH, Urteil vom 22.02.1996, IV ZR 297/94, NJW-RR 1996, 641; Urteil vom 24.11.1998, XI ZR 227/97, NJW-RR 1999, 697; OLG Hamm, Beschluss vom 24.09.2015, 27 W 104/15, DStR 2016, 487; Ellenberger in Palandt, BGB, 76. Aufl., § 127 Rn. 2; vgl. auch die Begründung des Gesetzesentwurfes der Bundesregierung vom 14.12.2000 für das Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr vom 13.07.2001, BT-Drs.

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