Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Firmenname Institut Irreführung

• damm-legal.de

  Bezeichnung als "Institut" im Firmennamen kann irreführend sein

 
• JurPC

  Irreführung durch Firmenname "Deutsches Vorsorgeinstitut"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen der Verwendung des Begriffs "Institut" in der Firma eines Privatbetriebes

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HRA § 18 Abs. 2
  Firmenname; Institut; Irreführung

• rechtsportal.de

  HRA § 18 Abs. 2
  Voraussetzungen der Verwendung des Begriffs "Institut" in der Firma eines Privatbetriebes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Inkassounternehmen als Deutsches Vorsorgeinstitut?

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Bezeichnung als "Institut" im Firmennamen kann irreführend sein

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Inkassounterehmen darf nicht die Bezeichnung Deutsches Vorsorgeinstitut tragen

 
• raschlosser.com (Kurzinformation)

  Schlappe für Inkassounternehmen: "Deutsches Vorsorgeinstitut" ist als Bezeichnung nicht zulässig

• lto.de (Kurzinformation)

  Irreführender Firmenname: Inkassounternehmen kein "Deutsches Vorsorgeinstitut"

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Inkassounternehmen darf sich nicht als ʺDeutsches Vorsorgeinstitutʺ bezeichnen

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Aus Inkasso wird kein Institut! - Ein Geldeintreiber darf sich nicht "Deutsches Vorsorgeinstitut" nennen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bezeichnung von Privatbetrieb als "Institut" nur bei Klarstellung von gewerblicher Tätigkeit erlaubt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Inkassounternehmen darf sich nicht Deutsches Vorsorgeinstitut nennen

• soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

  Inkassounternehmen darf sich nicht "Deutsches Vorsorgeinstitut" nennen

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Firmenname Deutsches Vorsorgeinstitut irreführend nach § 18 Abs. 2 HGB

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Firmenname Deutsches Vorsorgeinstitut irreführend nach § 18 Abs. 2 HGB

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Inkassounternehmen darf sich nicht Deutsches Vorsorge-Institut nennen

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 08.05.2017)

  Namensgebung: Inkasso hat nichts mit Vorsorge zu tun

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Inkassounternehmen als Deutsches Vorsorgeinstitut?

• datev.de (Kurzinformation)

  Inkassounternehmen als Deutsches Vorsorgeinstitut?

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Inkassounternehmen darf sich nicht Deutsches Vorsorgeinstitut nennen

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Vorsorgeinstitut heißt nicht Inkassounternehmen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Köln, 09.09.1991 - 2 Wx 34/91

  Auszug aus OLG Hamm, 08.03.2017 - 27 W 179/16

  Ebenso verhält es sich, wenn die Firma den Namen des Inhabers oder eines Gesellschafters enthält (OLG Köln, Beschluss v. 09.09.1991, Az. 2 Wx 34/91 m.w.N.).