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   OLG Hamm, 15.01.2008 - I-27 W 48/07   

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https://dejure.org/2008,11604
OLG Hamm, 15.01.2008 - I-27 W 48/07 (https://dejure.org/2008,11604)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.01.2008 - I-27 W 48/07 (https://dejure.org/2008,11604)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. Januar 2008 - I-27 W 48/07 (https://dejure.org/2008,11604)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    AnfG § 3; ; ZPO § 93

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AnfG § 3; ZPO § 93
    Verhalten des Anfechtungsgegners als ausreichende Klageveranlassung im Rahmen der Vorsatzanfechtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verhalten des Anfechtungsgegners zur gezielten Vereitelung von Vollstreckungsmöglichkeiten des Klägers als ausreichende Klageveranlassung i.F.d. Vorsatzanfechtung; Pflicht des Anfechtungsberechtigten zur Aufforderung des eine Vollstreckung vereitelnden Anfechtungsgegners ...

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1724
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 05.03.2015 - 12 W 19/14

    Begriff der Veranlassung zur Klageerhebung wegen Vorsatzanfechtung

    Die Frage, ob der Schuldner eines Rückgewähranspruchs nach dem Anfechtungsgesetz vor Klageerhebung zur Vermeidung der Kostenlast zur freiwilligen Erfüllung aufgefordert werden muss oder ob er allein durch die Vornahme des anfechtbaren Geschäfts Anlass zur Klageerhebung gegeben hat, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten (letzteres jedenfalls für die Vorsatzanfechtung bejahend z.B.: OLG Hamm, Beschl. v. 15.01.2008 - 27 W 48/07 = NJW-RR 2008, 1724, 1725 m.w.N.; Zöller/Herget, a.a.O., Rn. 4; BeckOK ZPO/Jaspersen/Wache, a.a.O. Rn. 70; a.A. z.B. OLG Brandenburg, Beschl. v. 25.02.2009 - 7 W 12/09 = OLGR Brandenburg 2009, 590 m.w.N.; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 22.03.1999 - 4 W 72/99-7 = NJW-RR 2000, 1667, 1668; MüKoZPO/Schulz, 4. Aufl., § 93 Rn. 23; Musielak/Lackmann, a.a.O., Rn. 5).
  • OLG Nürnberg, 17.07.2015 - 13 W 484/15

    Zur Klageveranlassung im Sinne des § 93 ZPO im Falle einer Gläubigeranfechtung

    Es kann insofern auch dahinstehen, ob die vom Oberlandesgericht Hamm in seinem Beschluss vom 15. Januar 2008 (NJW-RR 2008, 1724) angestellten Überlegungen bei einer mit der dortigen Fallkonstellation vergleichbaren Sachlage gefolgt werden könnte.
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