Weitere Entscheidung unten: BPatG, 17.01.2017

Rechtsprechung
   BPatG, 09.12.2014 - 27 W (pat) 24/14   

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https://dejure.org/2014,51610
BPatG, 09.12.2014 - 27 W (pat) 24/14 (https://dejure.org/2014,51610)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2014 - 27 W (pat) 24/14 (https://dejure.org/2014,51610)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2014 - 27 W (pat) 24/14 (https://dejure.org/2014,51610)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Qui" - werbemäßige Aussprache - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der eingetragenen Wortmarke "OUI" als Werbeaussage i.R.d. Löschungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BPatG, 17.01.2017 - 27 W (pat) 24/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,5714
BPatG, 17.01.2017 - 27 W (pat) 24/14 (https://dejure.org/2017,5714)
BPatG, Entscheidung vom 17.01.2017 - 27 W (pat) 24/14 (https://dejure.org/2017,5714)
BPatG, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - 27 W (pat) 24/14 (https://dejure.org/2017,5714)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 71 Abs 1 S 1 MarkenG, § 71 Abs 1 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "OUI" - Kostenentscheidung - zur Auferlegung von Kosten - Rücknahme des Löschungsantrags rechtfertigt für sich genommen keine Kostenauferlegung - keine erkennbare Aussichtslosigkeit der Beschwerde - kein Abweichen vom ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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