Rechtsprechung
| BPatG, 07.03.2006 - 27 W (pat) 39/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 07.03.2006 - 27 W (pat) 39/05
- BPatG, 07.03.2006 - 27 Wpat 39/05
- BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 07.03.2006 - 27 W (pat) 39/05
Bei der Entscheidung über die Eintragbarkeit einer Marke handelt es sich nämlich nicht um eine Ermessens-, sondern um eine gebundene Entscheidung, die jeweils einer auf den Einzelfall bezogenen Prüfung unterliegt (vgl. BGH GRUR 1997, 527, 528 - AUTOFELGE; BlPMZ 1998, 248, 249 - TODAY; vgl. dazu auch EuGH GRUR 2004, 428, Rn. 60 ff. - HENKEL). - BGH, 10.04.1997 - I ZB 1/95
"Autofelge"; Unterscheidungskraft einer Bildmarke
Auszug aus BPatG, 07.03.2006 - 27 W (pat) 39/05
Bei der Entscheidung über die Eintragbarkeit einer Marke handelt es sich nämlich nicht um eine Ermessens-, sondern um eine gebundene Entscheidung, die jeweils einer auf den Einzelfall bezogenen Prüfung unterliegt (vgl. BGH GRUR 1997, 527, 528 - AUTOFELGE; BlPMZ 1998, 248, 249 - TODAY;… vgl. dazu auch EuGH GRUR 2004, 428, Rn. 60 ff. - HENKEL). - BPatG, 30.07.1996 - 27 W (pat) 199/95
Auszug aus BPatG, 07.03.2006 - 27 W (pat) 39/05
Mit Beschluss vom 30. Juli 1996 hat der Senat im Löschungsverfahren 27 W (pat) 199/95 betreffend die Marke 2 010 980 STREETBALL den Löschungsantrag nur deshalb zurückgewiesen, weil nicht mit hinreichender Sicherheit feststellbar war, dass die Marke bereits 1992, also im Zeitpunkt ihrer Eintragung, schutzunfähig war. - EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 07.03.2006 - 27 W (pat) 39/05
Ebenso kommt es nicht darauf an, ob der entsprechende Begriff allgemein verständlich ist, wie viele Unternehmen ihn zur freien Verwendung benötigen und ob die Merkmale der Waren, die beschrieben werden können, wesentlich oder nebensächlich sind (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 500, Rn. 77, 58, 102 - POSTKANTOOR). - BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95
Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs
Auszug aus BPatG, 07.03.2006 - 27 W (pat) 39/05
Bei der Entscheidung über die Eintragbarkeit einer Marke handelt es sich nämlich nicht um eine Ermessens-, sondern um eine gebundene Entscheidung, die jeweils einer auf den Einzelfall bezogenen Prüfung unterliegt (vgl. BGH GRUR 1997, 527, 528 - AUTOFELGE; BlPMZ 1998, 248, 249 - TODAY;… vgl. dazu auch EuGH GRUR 2004, 428, Rn. 60 ff. - HENKEL).