Rechtsprechung
   BPatG, 12.09.2013 - 27 W (pat) 549/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,26488
BPatG, 12.09.2013 - 27 W (pat) 549/12 (https://dejure.org/2013,26488)
BPatG, Entscheidung vom 12.09.2013 - 27 W (pat) 549/12 (https://dejure.org/2013,26488)
BPatG, Entscheidung vom 12. September 2013 - 27 W (pat) 549/12 (https://dejure.org/2013,26488)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Topographische Landkarte (farbige Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Topographische Landkarte (farbige Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft bei einer topographischen Landkarte als Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bildmarke als Landkarte oder grünes hamsterartiges Nagetier

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