Weitere Entscheidung unten: BPatG, 17.07.2017

Rechtsprechung
   BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 551/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,26533
BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2017,26533)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2017 - 27 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2017,26533)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2017 - 27 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2017,26533)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,26533) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17

    Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und

    Die Beschwerde der Anmelderin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 3. Mai 2017 - 27 W(pat) 551/16, juris).

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 03.05.2017 - 27 W(pat) 551/16 -.

  • BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17

    Prüfung der Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens unter

    Die Beschwerde der Anmelderin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 3. Mai 2017 - 27 W(pat) 551/16, juris).
  • BPatG, 12.03.2020 - 25 W (pat) 29/19

    MÄDELSABEND

    Das Bundespatentgericht hatte in der mit der Rechtsbeschwerde angegriffenen Ausgangsentscheidung vom 3. Mai 2017 (Az. 27 W (pat) 551/16 - #darferdas?), die den drei genannten Entscheidungen vorausging, festgestellt, dass dem angemeldeten Zeichen weder ein beschreibender Gehalt in Bezug auf die beanspruchten Waren entnommen werden könne noch ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren ersichtlich sei.
  • BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sportsfreund" - Unterscheidungskraft -

    gelegt werden (BPatG 27 W (pat) 551/16 - #darferdas?; 30 W (pat) 532/14 - KOKSER; 32 W (pat) 261/03 - Webteacher).
  • BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 511/17
    Scheidet daher in beiden vorgenannten Varianten ein markenmäßiges Verständnis von reggae jam in Zusammenhang mit den zu Klasse 25 beanspruchten Waren aus, kann auch die bisher nicht abschließend geklärte und Gegenstand eines Vorabentscheidungsersuchens des BGH (GRUR 2018, 932 - #darferdas?) bildende Frage offen bleiben, ob die vorgenannte Entscheidung des EuGH (GRUR 2013, 519 - Deichmann) dahingehend zu verstehen ist, dass im Rahmen der Prüfung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft nur auf die wahrscheinlichste Verwendungsform abzustellen ist, auch wenn weitere praktisch bedeutsame oder naheliegende Möglichkeiten, die Marke als Herkunftshinweis für die beanspruchten Waren zu benutzen, in Betracht zu ziehen sind (so Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl., § 8 Rdnr. 147; BPatG 27 W (pat) 551/16 v. 3. Mai 2017 - #darferdas?), oder ob der Europäische Gerichtshof damit lediglich zum Ausdruck bringen wollte, dass bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft die Prüfung nur dann auf die wahrscheinlichste Verwendungsform zu beschränken ist, wenn die übrigen in Betracht kommenden Verwendungsformen nicht praktisch bedeutsam oder naheliegend sind (vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rn. 21 - DüsseldorfCongress).
  • BPatG, 15.12.2020 - 29 W (pat) 537/20
    Die angesprochenen Verkehrskreise werden "#darferdas?" somit als schlagwortartige Benennung eines Diskussionsthemas zu der Frage, ob ein nicht näher bezeichnetes Verhalten einer nicht näher bezeichneten (männlichen) Person beispielsweise rechtlich erlaubt oder sozial billigenswert ist, verstehen (BGH a. a. O. Rn. 11 - #darferdas I; BPatG, Beschluss vom 03.05.2017, 27 W (pat) 551/16 - #darferdas?).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BPatG, 17.07.2017 - 27 W (pat) 551/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,74544
BPatG, 17.07.2017 - 27 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2017,74544)
BPatG, Entscheidung vom 17.07.2017 - 27 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2017,74544)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juli 2017 - 27 W (pat) 551/16 (https://dejure.org/2017,74544)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,74544) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht