Rechtsprechung
| BPatG, 01.04.2003 - 27 W (pat) 157/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 22.05.1996 - 29 W (pat) 162/94
Auszug aus BPatG, 01.04.2003 - 27 W (pat) 157/01
Denn anders als etwa der Begriff "Star" oder "Champion" hat sich der Begriff "King" nicht als personifizierender Sachhinweis auf eine besonders herausgehobene Qualität von Waren eingebürgert (so 26 W (pat) 183/92 - KING; 29 W (pat) 162/94 - PaperKing; 29 W (pat) 176/94 - PAPERKING, sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM), sondern wird im allgemeinen nur in Bezug auf Personen verwendet. - BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96
HOUSE OF BLUES
Auszug aus BPatG, 01.04.2003 - 27 W (pat) 157/01
Ein insoweit möglicherweise bestehendes Freihaltungsbedürfnis erstreckt sich nach den Grundsätzen der "HOUSE OF BLUES" - Entscheidung (BGH GRUR 1999, 988) aber nicht auf die in der Herstellungs- oder Verkaufsstätte angebotenen Waren.
- BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 103/10
Markenbeschwerdeverfahren - "King's Court" - Unterscheidungskraft - kein …
Anders als die Begriffe "Star" oder "Champion" hat sich der Begriff "King" auch nicht als personifizierter Sachhinweis auf eine besonders herausgehobene Qualität von Waren oder Dienstleistungen eingebürgert (ebenso BPatG 27 W (pat) 157/01 - Boarder King; 29 W (pat) 162/94 - PaperKing ; 27 W (pat) 53/08 - Spaghetti King). - BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08 Anders als die Begriffe "Star" oder "Champion" hat sich der Begriff "King" nicht als personifizierter Sachhinweis auf eine besonders herausgehobene Qualität von Waren oder Dienstleistungen eingebürgert (ebenso BPatG 27 W (pat) 157/01 - Boarder King; 29 W (pat) 162/94 - PaperKing).