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   BPatG, 06.03.2001 - 27 W (pat) 216/00   

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BPatG, 06.03.2001 - 27 W (pat) 216/00 (https://dejure.org/2001,17304)
BPatG, Entscheidung vom 06.03.2001 - 27 W (pat) 216/00 (https://dejure.org/2001,17304)
BPatG, Entscheidung vom 06. März 2001 - 27 W (pat) 216/00 (https://dejure.org/2001,17304)
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

    RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden

    Auszug aus BPatG, 06.03.2001 - 27 W (pat) 216/00
    Unterscheidungskraft im Sinne des MarkenG § 8 Abs. 1 Nr. 1 ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die angemeldeten Waren eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, wobei von einem großzügigen Maßstab auszugehen ist, so daß jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft ausreicht, um das Schutzhindernis zu überwinden (st Rspr, vgl BGH, GRUR 1995, 408 [409] - PRO-TECH; zuletzt BGH, GRUR 2001, 162 [163] mwN - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).

    Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß ihr die vorerwähnte Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl BGH, GRUR 1999, 1089 [1091] - YES; BGH, WRP 2000, 298 [299] - Radio von hier; BGH, WRP 2000, 300 [301] - Partner with the best; BGH, GRUR 2001, 162 [163]).

    Der Beurteilung der Schutzfähigkeit einer zusammengesetzten Marke ist dabei die Wortfolge in ihrer Gesamtheit zugrunde zu legen (BGH, GRUR 2000, 323 [324]; GRUR 2001, 162 [163]).

  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

    Partner with the Best

    Auszug aus BPatG, 06.03.2001 - 27 W (pat) 216/00
    Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß ihr die vorerwähnte Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl BGH, GRUR 1999, 1089 [1091] - YES; BGH, WRP 2000, 298 [299] - Radio von hier; BGH, WRP 2000, 300 [301] - Partner with the best; BGH, GRUR 2001, 162 [163]).

    Der Beurteilung der Schutzfähigkeit einer zusammengesetzten Marke ist dabei die Wortfolge in ihrer Gesamtheit zugrunde zu legen (BGH, GRUR 2000, 323 [324]; GRUR 2001, 162 [163]).

  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

    Radio von hier

    Auszug aus BPatG, 06.03.2001 - 27 W (pat) 216/00
    Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß ihr die vorerwähnte Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl BGH, GRUR 1999, 1089 [1091] - YES; BGH, WRP 2000, 298 [299] - Radio von hier; BGH, WRP 2000, 300 [301] - Partner with the best; BGH, GRUR 2001, 162 [163]).
  • BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

    "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten

    Auszug aus BPatG, 06.03.2001 - 27 W (pat) 216/00
    Unterscheidungskraft im Sinne des MarkenG § 8 Abs. 1 Nr. 1 ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die angemeldeten Waren eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, wobei von einem großzügigen Maßstab auszugehen ist, so daß jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft ausreicht, um das Schutzhindernis zu überwinden (st Rspr, vgl BGH, GRUR 1995, 408 [409] - PRO-TECH; zuletzt BGH, GRUR 2001, 162 [163] mwN - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).
  • BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

    YES; Unterscheidungskraft einer Marke

    Auszug aus BPatG, 06.03.2001 - 27 W (pat) 216/00
    Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß ihr die vorerwähnte Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl BGH, GRUR 1999, 1089 [1091] - YES; BGH, WRP 2000, 298 [299] - Radio von hier; BGH, WRP 2000, 300 [301] - Partner with the best; BGH, GRUR 2001, 162 [163]).
  • BPatG, 12.04.2018 - 30 W (pat) 46/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "rheuma-online.de" - Unterscheidungskraft - kein

    Es werden damit ferner auch unterschiedliche Aspekte eines "Online-Betriebes" bezeichnet (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA 33 W (pat) 381/02 - my-business-online.de; 32 W (pat) 258/03 - Schule Online; 32 W (pat) 156/03 - People Online; 26 W (pat) 534/11 - FairGasOnline; 26 W (pat) 535/11 - FairStromOnline; 27 W (pat) 216/00, 1stBavarian Onlineshop.com; vgl. auch EUIPO PAVIS PROMA, R 2220/2011-1 - CULTURES ONLINE).

    Die Zeichenfolge ".de" ist den inländischen Internetnutzern - und damit breitesten Verkehrskreisen - als länderspezifische Top-Level-Domain (ccTLD) der Bundesrepublik Deutschland bekannt, wie auch das Gesamtzeichen "rheuma-online.de" ohne weiteres als Entlehnung der üblichen Bildung von Internet-Adressen erkennbar ist (vgl. BGH GRUR 2016, 939, Nr. 37 - wetter.de; BPatG PAVIS PROMA, 33 W (pat) 381/02 - my-business-online.de; 27 W (pat) 216/00 - 1st BavarianOnlineshop.com; BPatG BlPMZ 2000, 294 - "http://www.cyberlaw.de").

  • BPatG, 30.03.2004 - 24 W (pat) 167/03
    Als allgemein geläufiger Internet-Adressenbestandteil, der nur auf irgendein kommerzielles Unternehmen hinweise, komme ihm keine individualisierende unternehmenskennzeichnende Bedeutung zu (BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 216/00 "1stBavarianOnlineshop.com"; 33 W (pat) 269/00 "EquityStory.com").

    Diese Auffassung entspricht nicht nur der ständigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, sondern wird auch von den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt sowie dem überwiegenden Schrifttum vertreten (vgl BPatG aaO "http://cyberlaw.de"; aaO "eCollect.de"; aaO "handy.de"; aaO "beauty24.de"; jeweils BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 119/99 "yingyang.de"; 27 W (pat) 216/00 "1stBavarianOnlineshop.com"; 27 W (pat) 93/00 "AGRARNET.de"; 33 W (pat) 269/00 "EquityStory.com"; 27 W (pat) 45/01 "Superhandy.de"; 25 W (pat) 79/01 "www.strafzettel.de"; 25 W (pat) 167/01 "smartbuilding.de"; 29 W (pat) 31/01 "bayerischerundschau.de"; 25 W (pat) 161/01 "getyourcar.de"; 32 W (pat) 95/01 "www.wirspielenlotto.de"; 33 W (pat) 36/02 "Garagenpark.de"; 29 W (pat) 4/02 "kaufeinbuch.de"; 33 W (pat) 29/02 "reise.de"; BPatG vom 25.9.03 - 25 W (pat) 249/02 "ifinance.de"; BPatG vom 9.10.03 - 25 W (pat) 53/02 "UNI.DE"; BPatG vom 16.3.04 - 33 W (pat) 271/02 "Cyber-Communication.Com"; BPatG vom 30.9.2003 - 24 W (pat) 28/03 "ANWALTSTELE-FON.de"; HABM jeweils PAVIS PROMA R77/99-2 "WWW.PRIMEBROKER.COM"; R610/99-2 "worldsport.com"; R866/99-3 "SOFTWARE.COM"; R589/99-2 "INTER-NET.COM"; R576/99-2 "INTERNETNEWS.COM"; R638/00-4 "BUY.COM"; R989/00-3 "deal4free.com"; R305/01-3 "PETS.COM"; R834/01-2 "LISTEN.COM"; R695/01-1 "SportsBet.com"; Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl, § 8 Rdn 119; Ekey/Klippel, MarkenR, 2003, § 8 Rdn 20; Fezer, WRP 2000, 669, 670 f; (aA lediglich BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 6/02 "handwerk.de"; BPatG vom 6.8.03 - 32 W (pat) 302/02 "caselaw.de").

  • BPatG, 13.04.2010 - 26 W (pat) 63/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "Europas Erstes Porzellan" - keine

    Gleiches gilt für Bezeichnungen wie "No. 1" oder - im Englischen "First" (vgl. insoweit PAVIS PROMA BPatG, 29 W (pat) 161/99, 29.11.2000 - Radio No. 1, und BPATG, 27 W (pat) 216/00, 06.03.2001 - 1stBavarianOnlineshop.com).
  • BPatG, 05.10.2007 - 24 W (pat) 89/06
    Diese Auffassung entspricht nicht nur der ständigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, sondern wird auch von den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) sowie dem überwiegenden Schrifttum vertreten (vgl. BPatG a. a. O. "http://cyberlaw.de"; a. a. O. "eCollect.de"; a. a. O. "handy.de"; a. a. O. "beauty24.de"; sowie jeweils BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 119/99 "yingyang.de"; 27 W (pat) 216/00 "1stBavarianOnlineshop.com"; 27 W (pat) 93/00 "AGRARNET.de"; 33 W (pat) 269/00 "EquityStory.com"; 27 W (pat) 45/01 "Superhandy.de"; 25 W (pat) 79/01 "www.strafzettel.de"; 25 W (pat) 167/01 "smartbuilding.de"; 29 W (pat) 31/01 "bayerischerundschau.de"; 25 W (pat) 161/01 "getyourcar.de"; 32 W (pat) 95/01 "www.wirspielenlotto.de"; 33 W (pat) 36/02 "Garagenpark.de"; 29 W (pat) 4/02 "kaufeinbuch.de"; 33 W (pat) 29/02 "reise.de"; BPatG vom 25.9.2003 - 25 W (pat) 249/02 "ifinance.de"; BPatG vom 9.10.2003 - 25 W (pat) 53/02 "UNI.DE"; BPatG vom 16.3.2004 - 33 W (pat) 271/02 "Cyber-Communication.Com"; BPatG vom 30.9.2003 - 24 W (pat) 28/03 "ANWALTSTELEFON.de"; HABM jeweils PAVIS PROMA R77/99-2 "WWW.PRIMEBROKER.COM"; R610/99-2 "worldsport.com"; R866/99-3 "SOFTWARE.COM"; R589/99-2 "INTERNET.COM"; R576/99-2 "INTERNETNEWS.COM"; R638/00-4 "BUY.COM"; R989/00-3 "deal4free.com"; R305/01-3 "PETS.COM"; R834/01-2 "LISTEN.COM"; R695/01-1 "SportsBet.com"; Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 87; Ekey/Klippel, MarkenR, 2003, § 8 Rdn. 20; Fezer, WRP 2000, 669, 670 f.).
  • BPatG, 05.10.2007 - 24 W (pat) 87/06
    Diese Auffassung entspricht nicht nur der ständigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, sondern wird auch von den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) sowie dem überwiegenden Schrifttum vertreten (vgl. BPatG a. a. O. "http://cyberlaw.de"; a. a. O. "eCollect.de"; a. a. O. "handy.de"; a. a. O. "beauty24.de"; sowie jeweils BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 119/99 "yingyang.de"; 27 W (pat) 216/00 "1stBavarianOnlineshop.com"; 27 W (pat) 93/00 "AGRARNET.de"; 33 W (pat) 269/00 "EquityStory.com"; 27 W (pat) 45/01 "Superhandy.de"; 25 W (pat) 79/01 "www.strafzettel.de"; 25 W (pat) 167/01 "smartbuilding.de"; 29 W (pat) 31/01 "bayerischerundschau.de"; 25 W (pat) 161/01 "getyourcar.de"; 32 W (pat) 95/01 "www.wirspielenlotto.de"; 33 W (pat) 36/02 "Garagenpark.de"; 29 W (pat) 4/02 "kaufeinbuch.de"; 33 W (pat) 29/02 "reise.de"; BPatG vom 25.9.2003 - 25 W (pat) 249/02 "ifinance.de"; BPatG vom 9.10.2003 - 25 W (pat) 53/02 "UNI.DE"; BPatG vom 16.3.2004 - 33 W (pat) 271/02 "Cyber-Communication.Com"; BPatG vom 30.9.2003 - 24 W (pat) 28/03 "ANWALTSTELEFON.de"; HABM jeweils PAVIS PROMA R77/99-2 "WWW.PRIMEBROKER.COM"; R610/99-2 "worldsport.com"; R866/99-3 "SOFTWARE.COM"; R589/99-2 "INTERNET.COM"; R576/99-2 "INTERNETNEWS.COM"; R638/00-4 "BUY.COM"; R989/00-3 "deal4free.com"; R305/01-3 "PETS.COM"; R834/01-2 "LISTEN.COM"; R695/01-1 "SportsBet.com"; Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 87; Ekey/Klippel, MarkenR, 2003, § 8 Rdn. 20; Fezer, WRP 2000, 669, 670 f.).
  • BPatG, 20.09.2005 - 24 W (pat) 34/01
    Solche nach Art einer Internet-Adresse gestalteten Marken sind - wie von Rechtsprechung und Literatur anerkannt - im Einzelfall nach den allgemeinen markenrechtlichen Kriterien zu beurteilen (vgl dazu aus der Rspr des BPatG etwa BPatG BlPMZ 2000, 294 "http://www.cyberlaw.de"; 24 W (pat) 167/03 "handy.com"; 25 W (pat) 30/04 "Gesundheitswerstatt.de; 32 W (pat) 119/99 "yingyang.de"; 27 W (pat) 216/00 "1stBavarianOnlineshop.com"; 27 W (pat) 93/00 "AGRARNET.de"; 33 W (pat) 269/00 "EquityStory.com"; 29 W (pat) 31/01 "bayerischerundschau.de"; 25 W (pat) 161/01 "getyourcar.de"; 32 W (pat) 95/01 "www.wirspielenlotto.de"; 33 W (pat) 36/02 "Garagenpark.de"; 25 W (pat) 249/02 "ifinance.de"; 33 W (pat) 271/02 "Cyber-Communication.Com"; 24 W (pat) 28/03 "ANWALTSTELEFON.de"; aus der Spruchpraxis des HABM zB R77/99-2 "WWW.PRIMEBROKER.COM"; R610/99-2 "worldsport.com"; R866/99-3 "SOFTWARE.COM"; R589/99-2 "INTERNET.COM"; R576/99-2 "INTERNETNEWS.COM"; R638/00-4 "BUY.COM"; R989/00-3 "deal4free.com"; R305/01-3 "PETS.COM"; R834/01-2 "LISTEN.COM"; R695/01-1 "SportsBet.com"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM; aus der Literatur Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl, § 8 Rdn 119; Ekey/Klippel, Markenrecht, 2003, § 8 Rdn 20; Fezer, WRP 2000, 669, 670 f.).
  • BPatG, 27.01.2003 - 30 W (pat) 30/02
    Bei dem Zeichenbestandteil ".net" handelt es sich um einen überaus häufig anzutreffenden und als solchen auch erkennbaren Bestandteil von Internet-Adressen, dem keine eigenständige kennzeichnende Bedeutung zukommt (vgl BPatG BlPMZ 2000, 294 - http://www.cyberlaw.de; BPatG PAVIS PROMA, Knoll, 33 W (pat) 260/00 - eCollect.de; 33 W (pat) 29/02 - reise.de; 27 W (pat) 216/00 - 1stBavarianOnlineshop.com).
  • BPatG, 27.01.2003 - 30 W (pat) 29/02
    Bei dem Zeichenbestandteil ".de" handelt es sich um einen überaus häufig anzutreffenden und als solchen auch erkennbaren Bestandteil von Internet-Adressen, dem keine eigenständige kennzeichnende Bedeutung zukommt (vgl BPatG BlPMZ 2000, 294 - http://www.cyberlaw.de; BPatG PAVIS PROMA, Knoll, 33 W (pat) 260/00 - eCollect.de; 33 W (pat) 29/02 - reise.de; 27 W (pat) 216/00 - 1stBavarianOnlineshop.com).
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