Rechtsprechung
| BPatG, 15.06.2009 - 27 W (pat) 36/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
§ 8 MarkenG
Wortfolge "Bollywood macht glücklich!” nicht als Marke für Filmwerke schutzfähig - openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
"Bollywood macht glücklich!" nicht schutzfähig
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Bollywood macht glücklich" als Marke für Filme nicht eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Bollywood macht glücklich" mangels Unterscheidungskraft als Marke nicht eintragungsfähig
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 15.06.2009 - 27 W (pat) 36/09
Bei einer aus mehreren Wörtern bestehenden Marke ist auf die Bezeichnung in ihrer Gesamtheit abzustellen (vgl. BGH GRUR 2001, 162 -RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). - BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98
Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
Auszug aus BPatG, 15.06.2009 - 27 W (pat) 36/09
Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass das Publikum sie als Unterscheidungsmittel versteht (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 -marktfrisch; GRUR 2005, 417, 418 -BerlinCard). - BPatG, 17.05.2006 - 32 W (pat) 39/03
Kinder (schwarz-rot)
Auszug aus BPatG, 15.06.2009 - 27 W (pat) 36/09
An diese Ausgestaltung sind aber umso größere Anforderungen zu stellen, je kennzeichnungsschwächer die fragliche Abgabe ist (BGH GRUR 2001, 1153 -antiKALK; BPatG GRUR 2007, 324, 326 -Kinder (schwarz -rot);… Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl. § 8 Rn. 99).
- BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 15.06.2009 - 27 W (pat) 36/09
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs steht es einer Verneinung des erforderlichen Mindestmaßes an Unterscheidungskraft nicht entgegen, wenn eine Bezeichnung vage ist und dem Verbraucher wenig Anhalt dafür bietet, welche konkreten Inhalte vermittelt werden sollen (vgl. z. B. BGH GRUR 2000, 882 -Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2004, 778, 779 -URLAUB DIREKT). - BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01
URLAUB DIREKT
Auszug aus BPatG, 15.06.2009 - 27 W (pat) 36/09
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs steht es einer Verneinung des erforderlichen Mindestmaßes an Unterscheidungskraft nicht entgegen, wenn eine Bezeichnung vage ist und dem Verbraucher wenig Anhalt dafür bietet, welche konkreten Inhalte vermittelt werden sollen (vgl. z. B. BGH GRUR 2000, 882 -Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2004, 778, 779 -URLAUB DIREKT). - BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 15.06.2009 - 27 W (pat) 36/09
An diese Ausgestaltung sind aber umso größere Anforderungen zu stellen, je kennzeichnungsschwächer die fragliche Abgabe ist (BGH GRUR 2001, 1153 -antiKALK; BPatG GRUR 2007, 324, 326 -Kinder (schwarz -rot);… Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl. § 8 Rn. 99). - BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02
BerlinCard
Auszug aus BPatG, 15.06.2009 - 27 W (pat) 36/09
Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass das Publikum sie als Unterscheidungsmittel versteht (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 -marktfrisch; GRUR 2005, 417, 418 -BerlinCard). - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 15.06.2009 - 27 W (pat) 36/09
Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (st. Rspr., EuGH Int. 2005, 1012, Nrn. 27 ff. -BioID; BGH GRUR 2006, 850, 854 -FUSSBALL WM 2006). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 15.06.2009 - 27 W (pat) 36/09
Wortfolgen sind dann nicht unterscheidungskräftig, wenn es sich um beschreibende Angaben oder um Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art handelt (vgl. z. B. BGH BlPMZ 2000, 161 -Radio von hier).