Rechtsprechung
| BPatG, 17.02.2011 - 27 W (pat) 518/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
Die Freihaltebedürftigkeit von geografischen Angaben - "Madrid” nicht eintragungsfähig - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Madrid" - Freihaltungsbedürfnis - rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Madrid" - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Freihaltebedürfnis der Bezeichnung "Madrid"
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Madrid" - Freihaltungsbedürfnis
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Madrid" - Freihaltungsbedürfnis
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Madrid" - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 17.02.2011 - 27 W (pat) 518/10
Die Monopolisierung einer beschreibenden Angabe zugunsten eines einzigen Unternehmens ist deshalb nicht zulässig (EuGH GRUR 1999, 723, 725, Nr. 25 - Chiemsee).
- BPatG, 01.02.2022 - 28 W (pat) 541/20 Bei Namen von Ländern, Regionen, Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geografische Herkunftsangaben zur freien Verwendung für nahezu alle Waren benötigt werden, (vgl. BPatG 27 W (pat) 518/10BPatG 27 W (pat) 518/10 - Madrid;… Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Auflage, § 8 Rdnr. 521).
BPatG 27 W (pat) 518/10 - Madrid; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Auflage, § 8 Rdnr. 521).
- BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 549/17 Zutreffend hat die Markenstelle dabei darauf hingewiesen, dass bei Namen von Ländern, Regionen, Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten eine grundsätzliche Vermutung dafür besteht, dass sie als geographische Herkunftsangaben zur freien Verwendung für nahezu alle Waren benötigt werden, (vgl. BPatG 27 W (pat) 518/10 v. 17. Februar 2011 - Madrid, Ströbele/Hacker/ Thiering, Markengesetz, 12. Aufl., § 8 Rdnr. 456).