Rechtsprechung
| BPatG, 03.02.2015 - 27 W (pat) 67/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Legacy Open Air/OPEN AIR® (Gemeinschaftsbildmarke)/Open Air (Gemeinschaftswortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr zwischen "Open Air" und "Legacy Open Air" für diverse Waren
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Legacy Open Air/OPEN AIR® (Gemeinschaftsbildmarke)/Open Air (Gemeinschaftswortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Legacy Open Air/OPEN AIR® (Gemeinschaftsbildmarke)/Open Air (Gemeinschaftswortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BPatG, 04.04.2006 - 24 W (pat) 113/04
Auszug aus BPatG, 03.02.2015 - 27 W (pat) 67/14
Die Übereinstimmung von Marken in beschreibenden Begriffen oder an diese angelehnten Bestandteilen reicht für die Annahme einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr nicht aus (st. Rspr.; vgl. BPatG 24 W (pat) 113/04 - FITAMIN/VIT-H-MIN; 25 W (pat) 34/07 - Sucren/SUKRI-NETTEN).Das gilt insbesondere für Fälle wie den vorliegenden, in denen die Übereinstimmung in einem beschreibenden Bestandteil die einzige Gemeinsamkeit beider Marken, weil das Publikum dann den Marken allenfalls dieselbe beschreibende Aussage entnimmt, die Marken aber nicht demselben Unternehmen zuordnet (BPatG 24 W (pat) 113/04 - FITAMIN/VIT-H-MIN; OLG München GRUR-Prax 2010, 285, 287 - l Pneus-Online).
- BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10
pjur/pure
Auszug aus BPatG, 03.02.2015 - 27 W (pat) 67/14
Jedoch ist der Schutzbereich einer solchen Marke auf ein Minimum zu beschränken, mit der Folge, dass schon geringe Abwandlungen oder Hinzufügungen aus ihrem Schutzbereich herausführen (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2012, 1040 - pjur), auch wenn diese selbst nur über eine geringe Kennzeichnungskraft verfügen. - BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05
Pantohexal
Auszug aus BPatG, 03.02.2015 - 27 W (pat) 67/14
Ein geringerer Grad des einen Faktors kann so durch einen erhöhten Grad des anderen ausgeglichen werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH GRUR 2008, 905 - Pantohexal).
- BPatG, 26.02.2009 - 25 W (pat) 34/07
Auszug aus BPatG, 03.02.2015 - 27 W (pat) 67/14
Die Übereinstimmung von Marken in beschreibenden Begriffen oder an diese angelehnten Bestandteilen reicht für die Annahme einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr nicht aus (st. Rspr.; vgl. BPatG 24 W (pat) 113/04 - FITAMIN/VIT-H-MIN; 25 W (pat) 34/07 - Sucren/SUKRI-NETTEN). - EuGH, 24.06.2010 - C-51/09
Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus BPatG, 03.02.2015 - 27 W (pat) 67/14
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei aber ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente von besonderer Bedeutung sind (EuGH GRUR 2010, 933 - Barbara Becker; BGH GRUR 2012, 64 - Maalox/Melox-GRY). - BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09
Maalox/Melox-GRY
Auszug aus BPatG, 03.02.2015 - 27 W (pat) 67/14
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei aber ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente von besonderer Bedeutung sind (EuGH GRUR 2010, 933 - Barbara Becker; BGH GRUR 2012, 64 - Maalox/Melox-GRY). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 03.02.2015 - 27 W (pat) 67/14
Eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft kommt aber nur Marken zu, die uneingeschränkt zur Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen ihres Inhabers geeignet sind (EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 - Lloyd).