Rechtsprechung
| BPatG, 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Wort-/Bildmarke "Prominent!" ist für eine Vielzahl von Waren eintragungsfähig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft einer das Wort "Prominent!" beinhaltenden Wort-Bild-Marke vor dem Hintergrund einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 35, 38, 41 und 42
- kanzlei.biz
"Prominent!"
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- aufrecht.de
Eintragungsfähigkeit der Wort-/Bildmarke "Prominent!"
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.05.2001 - I ZB 60/98
Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12
Der Verbraucher wird nicht generell davon ausgehen, die Dienstleistungen inhaltliche Beratung bei Programmgestaltung und Ausstrahlung sowie Erstellen von medialen Plattformen seien auf Bereiche mit einem entsprechenden Themenkreis beschränkt (vgl. BGH, GRUR 2001, 1043, 1045 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten;… BGH Urt. v. 13.9.2012 - I ZB 68/11 - Deutschland schönste Seiten zum Verhältnis Druckwerke/Verlagsdienstleistungen). - BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08
Willkommen im Leben
Auszug aus BPatG, 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12
Kann einem Wortzeichen für die fraglichen Waren und Dienstleistungen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugerechnet werden und handelt es sich nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, dass ihm die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. BGH GRUR 2009, 778, Rn. 11 - Willkommen im Leben;… GRUR 2010, 640, Rn. 13 - hey!). - BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09
hey!
Auszug aus BPatG, 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12
Kann einem Wortzeichen für die fraglichen Waren und Dienstleistungen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugerechnet werden und handelt es sich nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, dass ihm die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (…vgl. BGH GRUR 2009, 778, Rn. 11 - Willkommen im Leben; GRUR 2010, 640, Rn. 13 - hey!). - BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11
Deutschlands schönste Seiten
Auszug aus BPatG, 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12
Der Verbraucher wird nicht generell davon ausgehen, die Dienstleistungen inhaltliche Beratung bei Programmgestaltung und Ausstrahlung sowie Erstellen von medialen Plattformen seien auf Bereiche mit einem entsprechenden Themenkreis beschränkt (vgl. BGH, GRUR 2001, 1043, 1045 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; BGH Urt. v. 13.9.2012 - I ZB 68/11 - Deutschland schönste Seiten zum Verhältnis Druckwerke/Verlagsdienstleistungen).
- BPatG, 13.04.2015 - 27 W (pat) 531/14
Scheiss Drauf - Markenbeschwerdeverfahren - "SCHEISS DRAUF! (Wort-Bild-Marke)" - …
Das Bundespatentgericht habe bereits entschieden, dass Anmeldebegriffe zwar ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache sein könnten, gleichwohl jedoch nicht ausschließliche beschreibend verwendet werde müssten und folglich unterscheidungskräftig seien (so Beschluss vom 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12 zur Eintragung der Wort-/Bildmarke "Prominent!").