Rechtsprechung
| BPatG, 26.02.2013 - 27 W (pat) 78/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "active4fun" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis für die Wortmarke "active4fun" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klasse 41
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "active4fun" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 26.02.2013 - 27 W (pat) 78/12
- BPatG, 28.02.2013 - 27 W (pat) 78/12
Rechtsprechung
| BPatG, 28.02.2013 - 27 W (pat) 78/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- BPatG, 26.02.2013 - 27 W (pat) 78/12
- BPatG, 28.02.2013 - 27 W (pat) 78/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.06.1997 - I ZB 7/95
"Active Line"; Eintragungsfähigkeit einer Marke; Entscheidung durch eine Beamtin …
Auszug aus BPatG, 28.02.2013 - 27 W (pat) 78/12
Ernährung fördert die Leistungsfähigkeit, die nötig ist, Aktivitäten in dieser Richtung zu entwickeln (vgl. BGH GRUR 1998, 394 - Active Line).