Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Veränderung des Standortes einer Skulptur sowie der Veränderung der Positionen der verschiedenen Elemente einer mehrteiligen Skulptur zueinander; Anforderungen an die Darlegung eines berechtigten Interesses an einer Veränderung der Skulptur; Anspruch des ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit der Veränderung des Standortes einer Skulptur sowie der Veränderung der Positionen der verschiedenen Elemente einer mehrteiligen Skulptur zueinander; Anforderungen an die Darlegung eines berechtigten Interesses an einer Veränderung der Skulptur; Anspruch des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Köln, 23.07.2008 - 28 O 19/08
• OLG Köln, 12.06.2009 - 6 U 215/08

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 09.06.1983 - III ZR 74/82

  Zulässigkeit einer Feststellungsklage - Voraussetzungen für das Vorliegen des …

  Auszug aus LG Köln, 23.07.2008 - 28 O 19/08

  Bei öffentlichen Körperschaften oder Anstalten ist zudem trotz möglicher Leistungsklage in der Regel ein Feststellungsinteresse anzunehmen, weil von ihnen zu erwarten ist, dass sie sich schon einem Feststellungsurteil beugen werden (vgl. BGH in NJW 1984, 1118, m.w.N.).
• KG, 09.02.2001 - 5 U 9667/00

  Schutzfähigkeit von Gartenanlagen

  Auszug aus LG Köln, 23.07.2008 - 28 O 19/08

  Ihr Unterschied besteht darin, dass das Recht gegen Änderungen (§ 39 UrhG) sich gegen eine Verletzung des Bestandes und der Unversehrtheit des Werkes selbst in seiner konkret geschaffenen Gestaltung, dagegen das urheberpersönlichkeitsrechtlich ausgestaltete Recht gegen Entstellungen gegen eine Beeinträchtigung der geistigen und persönlichen Interessen des Urheberrechts auch durch Form und Art der Werkwiedergabe und -nutzung richtet (vgl. KG Berlin in NJW-RR 2001, 1201, m.w.N.).
• OLG Hamm, 12.07.2001 - 4 U 51/01

  Entstellung eines Werks durch Entfernung von seinem Platz

  Auszug aus LG Köln, 23.07.2008 - 28 O 19/08

  Der indirekte Eingriff wirkt sich folglich nur auf die geistige Substanz des Werkes aus, so dass das Entstellungsverbot sich gegen jede Verfälschung der Wesenszüge des Werkes in der Form, wie es anderen dargeboten wird, richtet (vgl. OLG Hamm in ZUM-RD 2001, 443).

• OLG Köln, 12.06.2009 - 6 U 215/08

  Pferdeskulptur vor dem Aachener Hauptbahnhof: OLG Köln verwirft Berufungen des …

  Die Berufung und die Anschlussberufung des Klägers sowie die Berufung der Beklagten zu 1 gegen das Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 23.07.2008 - 28 O 19/08 - werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte zu 1 verurteilt wird, die von dem Kläger geschaffene Skulptur einer Pferdegruppe wieder in die nachfolgend wiedergegebene Form zu bringen, wobei sich eine Farbausfertigung der zuletzt eingereichten Lichtbilder auf Bl. 483 und 505 d.A. befindet:.
• LG Hamburg, 24.04.2015 - 308 O 198/13

  Verletzung des Urheberbenennungsrechts seitens des Nachrichtensenders, …

  Er hat seinem Werk eine bestimmte Form und Gestaltung gegeben, in der seine Werkvorstellung, seine Werkidee in möglichst idealer Weise zum Ausdruck kommt; nur in dieser Form braucht er sein Werk gegen sich gelten zu lassen (LG Köln, Urteil vom 23.07.2008, Az.: 28 O 19/08, Tz. 43 = ZUM-RD 2009, 90 ff - Anspruch auf Beseitigung der Veränderung einer Pferdeskulptur).
• LG Hamburg, 06.09.2013 - 308 O 23/13

  Forever young - Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Entstellende Nutzung …

  Er hat seinem Werk eine bestimmte Form und Gestaltung gegeben, in der seine Werkvorstellung und seine Werkidee in möglichst idealer Weise zum Ausdruck kommt; nur in dieser Form braucht er sein Werk gegen sich gelten zu lassen (LG Köln, Urteil vom 23.07.2008, Az.: 28 O 19/08, Tz. 43 = ZUM-RD 2009, 90 ff - Anspruch auf Beseitigung der Veränderung einer Pferdeskulptur).