Rechtsprechung
| LG Köln, 12.05.1998 - 28 O 216/98 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)
Linksammlung als urheberrechtlich geschützte Datenbank
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
§ 87 a UrhG
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Linksammlung als urheberrechtlich geschützte Datenbank
Verfahrensgang
- LG Köln, 12.05.1998 - 28 O 216/98
- LG Köln, 11.01.1999 - 28 O 216/98
- LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
- OLG Köln, 23.06.1999 - 6 W 12/99
Wird zitiert von ... (2)
- LG Köln, 25.08.1999 - 28 O 527/98
Urheberrechtsschutz einer Linksammlung
Am 12.5.1998 erwirkte die Klägerin eine von der Kammer erlassene einstweilige Verfügung (Az.: 28 0 216/98), durch die der Beklagten verboten worden ist, in ihrem Internetangebot weiterhin die von der Klägerin beanstandete Linksammlung zu veröffentlichen.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der zwischen den Parteien gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen sowie die beigezogene Akte des einstweiligen Verfügungsverfahrens - 28 0 216/98 -, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, Bezug genommen.
- LG Düsseldorf, 05.01.1999 - 34 O 2/99 Verwiesen wird auf den Beschluß des Landgerichtes Köln vom 12.5.1998 28 O 216/98.
Rechtsprechung
| LG Köln, 11.01.1999 - 28 O 216/98 |
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Verfahrensgang
- LG Köln, 12.05.1998 - 28 O 216/98
- LG Köln, 11.01.1999 - 28 O 216/98
- LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
- OLG Köln, 23.06.1999 - 6 W 12/99
Rechtsprechung
| LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98 |
Zitiervorschläge
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D-net.de
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LG Köln, 12.05.1998 - 28 O 216/98
- LG Köln, 11.01.1999 - 28 O 216/98
- LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
- OLG Köln, 23.06.1999 - 6 W 12/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- LG Köln, 08.01.1998 - 31 O 873/97
D-tec.de
Auszug aus LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
Nicht zuletzt im Hinblick auf diese Entwicklungen revidiert die Kammer ausdrücklich ihre in mehreren Urteilen (…Urt. v. 30.12.1997 - 31 0 861/97; Urt. v. 8.1.1998 - 31 0 873/97;… Urt. v. 20.1.1998 - 31 0 863/97) vertretene Auffassung zum Schutzumfang der klägerischen "D-..."-Zeichen. - BGH, 14.03.1996 - I ZB 37/93
"JUWEL"; Verwechslungsgefahr zweier Marken auf dem Warengebiet der Bekleidung
Auszug aus LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
Bei der Beurteilung des Gesamteindrucks von Kombinationszeichen ist zu ermitteln, ob der einzelne vom Kläger in Anspruch genommene Bestandteil das Gesamtzeichen hinsichtlich seiner Kennzeichnungskraft so prägt, daß die weiteren Bestandteile zurücktreten (vgl. BGH GRUR 1996, 406 - Juwel). - BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93
"Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …
Auszug aus LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
Für die Frage der Ähnlichkeit ist nach ständiger Rechtsprechung auf den Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen abzustellen (BGH WRP 1997, 443 - Springende Raubkatze; BGH WRP 1998, 752 - Fläminger).
- OLG Karlsruhe, 25.09.1996 - 6 U 46/96
Zum Handel mit CD-ROMs mit Telefondaten der Telekom
Auszug aus LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
Dieses Werk ist in ihrer Produktpalette seit ca. 2 Jahren aufgrund gerichtsbekannter Verbote (OLG Karlsruhe NJW 1997, 262) nicht mehr enthalten. - LG Köln, 30.12.1997 - 31 O 861/97
D-radio.de
Auszug aus LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
Nicht zuletzt im Hinblick auf diese Entwicklungen revidiert die Kammer ausdrücklich ihre in mehreren Urteilen (Urt. v. 30.12.1997 - 31 0 861/97;… Urt. v. 8.1.1998 - 31 0 873/97;… Urt. v. 20.1.1998 - 31 0 863/97) vertretene Auffassung zum Schutzumfang der klägerischen "D-..."-Zeichen. - FG Niedersachsen, 19.01.1999 - I 860/97
Anspruch auf Kindergeld auch bei eigenen Einkünften und Bezügen des Kindes
Auszug aus LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
Nach erfolgloser Abmahnung erwirkte die Klägerin gegen den Beklagten eine Beschlußverfügung der erkennenden Kammer (3 1 0 860/97). - LG Berlin, 09.06.1998 - 15 O 79/98
d-tel.de - §§ 14 Abs. 2, 15 Abs. 2, Abs. 3 MarkenG
Auszug aus LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
Insoweit ist, worauf bereits das LG Berlin hingewiesen hat (NJW 1998, 3503), ein akutes Freihaltebedürfnis an dem Buchstaben "D-" zu berücksichtigen. - BGH, 28.05.1998 - I ZB 33/95
"Fläminger"; Prägung des Gesamteindrucks eines Zeichens durch eine weniger …
Auszug aus LG Köln, 25.02.1999 - 28 O 216/98
Für die Frage der Ähnlichkeit ist nach ständiger Rechtsprechung auf den Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen abzustellen (BGH WRP 1997, 443 - Springende Raubkatze; BGH WRP 1998, 752 - Fläminger).