Rechtsprechung
LG München I, 11.09.2012 - 28 O 30145/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)
Konkludente Genehmigung von Einziehungsermächtigungslastschriften
Papierfundstellen
- WM 2013, 70
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 11.02.2015 - 6 U 115/13
Indizwirkung gemeinsamer Vergütungsregeln auf die Bestimmung der angemessenen …
Die innerhalb einer solchen Geschäftsverbindung im Lauf der Zeit entwickelte und regelmäßig der Abwicklung zugrunde gelegte Praxis begründet nicht allein ein schutzwürdiges Vertrauen der Parteien darauf, dass bei künftigen Verträgen entsprechend verfahren werde, sondern ist als konkludente Vereinbarung, in ihrer Wirkung einem Rahmenvertrag vergleichbar, zu deuten (…BGH, Urt. v. 12.02.1992, VIII ZR 84/91, NJW 1992, 1232, zur Einbeziehung von AGB;… BGH, Urt. v. 03.05.2006, VIII ZR 183/05, TranspR 2006, 315, zur Auslegung eines Kommissionsgeschäfts;… BGH, Urt. v. 27.09.2011, XI ZR 328/09, DB 2011, 2767, zur konkludenten Genehmigung einer Lastschriftbuchung; LG München I, Urt. v. 11.09.2012, 28 O 30145/11).