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   LG Köln, 02.07.2008 - 28 O 368/08   

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LG Köln, 02.07.2008 - 28 O 368/08 (https://dejure.org/2008,20389)
LG Köln, Entscheidung vom 02.07.2008 - 28 O 368/08 (https://dejure.org/2008,20389)
LG Köln, Entscheidung vom 02. Juli 2008 - 28 O 368/08 (https://dejure.org/2008,20389)
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   LG Köln, 17.09.2008 - 28 O 368/08   

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LG Köln, Entscheidung vom 17.09.2008 - 28 O 368/08 (https://dejure.org/2008,47786)
LG Köln, Entscheidung vom 17. September 2008 - 28 O 368/08 (https://dejure.org/2008,47786)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG München, 19.08.1993 - 6 U 3250/93

    Fantastische Vier, Die da

    Auszug aus LG Köln, 17.09.2008 - 28 O 368/08
    Dies würde dem Charakter des einstweiligen Verfügungsverfahrens als Eilverfahren widersprechen (vgl. OLG München NJW-RR 1994, 556).
  • BGH, 27.02.1981 - I ZR 20/79

    Fragensammlung

    Auszug aus LG Köln, 17.09.2008 - 28 O 368/08
    Zwar kann die Anwendung von Fachterminologie oder eines bestimmten Aufbaus bei Sprachwerken nicht Ausdruck von Individualität sein, wenn eine bestimmte Ausdrucksweise oder ein bestimmter Aufbau durch Zweckmäßigkeit oder Üblichkeit vorgegeben sind (BGH GRUR 1981, 352, 353 - Staatsexamensarbeit), umgekehrt können aber die Anforderungen an Individualität und Gestaltungshöhe niedriger anzusetzen sein, wenn der Spielraum für eine individuelle Gestaltung sehr eng und individuelles Schaffen deshalb besonders schwierig ist, wie z.B., bei Bearbeitungen, bei denen eine enge Anlehnung an Gliederung und Formulierung eines Originaltextes sachlich geboten ist (BGH GRUR 1981, 520, 521 - Fragensammlung) oder bei der Formulierung von Leitsätzen zu juristischen Entscheidungen, die eine enge Anlehnung an die Entscheidung verlangen (BGH GRUR 1992, 382, 385 - Leitsätze).
  • BGH, 21.11.1991 - I ZR 190/89

    Leitsätze

    Auszug aus LG Köln, 17.09.2008 - 28 O 368/08
    Zwar kann die Anwendung von Fachterminologie oder eines bestimmten Aufbaus bei Sprachwerken nicht Ausdruck von Individualität sein, wenn eine bestimmte Ausdrucksweise oder ein bestimmter Aufbau durch Zweckmäßigkeit oder Üblichkeit vorgegeben sind (BGH GRUR 1981, 352, 353 - Staatsexamensarbeit), umgekehrt können aber die Anforderungen an Individualität und Gestaltungshöhe niedriger anzusetzen sein, wenn der Spielraum für eine individuelle Gestaltung sehr eng und individuelles Schaffen deshalb besonders schwierig ist, wie z.B., bei Bearbeitungen, bei denen eine enge Anlehnung an Gliederung und Formulierung eines Originaltextes sachlich geboten ist (BGH GRUR 1981, 520, 521 - Fragensammlung) oder bei der Formulierung von Leitsätzen zu juristischen Entscheidungen, die eine enge Anlehnung an die Entscheidung verlangen (BGH GRUR 1992, 382, 385 - Leitsätze).
  • BGH, 21.11.1980 - I ZR 106/78

    Staatsexamensarbeit

    Auszug aus LG Köln, 17.09.2008 - 28 O 368/08
    Zwar kann die Anwendung von Fachterminologie oder eines bestimmten Aufbaus bei Sprachwerken nicht Ausdruck von Individualität sein, wenn eine bestimmte Ausdrucksweise oder ein bestimmter Aufbau durch Zweckmäßigkeit oder Üblichkeit vorgegeben sind (BGH GRUR 1981, 352, 353 - Staatsexamensarbeit), umgekehrt können aber die Anforderungen an Individualität und Gestaltungshöhe niedriger anzusetzen sein, wenn der Spielraum für eine individuelle Gestaltung sehr eng und individuelles Schaffen deshalb besonders schwierig ist, wie z.B., bei Bearbeitungen, bei denen eine enge Anlehnung an Gliederung und Formulierung eines Originaltextes sachlich geboten ist (BGH GRUR 1981, 520, 521 - Fragensammlung) oder bei der Formulierung von Leitsätzen zu juristischen Entscheidungen, die eine enge Anlehnung an die Entscheidung verlangen (BGH GRUR 1992, 382, 385 - Leitsätze).
  • OLG Köln, 27.02.2009 - 6 U 193/08

    Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von AGB

    Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 17.09.2008 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 368/08 - wird zurückgewiesen.
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