Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de

  § 2 Abs. 2 UrhG

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Telemedicus

  Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Webseiten aufgrund von SEO-Maßnahmen

 
• Telemedicus

  Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Webseiten aufgrund von SEO-Maßnahmen

• webshoprecht.de

  Urheberrechtsschutz von Texten auf einer Internet-Webseite

• aufrecht.de

  Individuelle schöpferische Eigenart eines Internetauftritts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanspruch eines mobilen Discjockeys bzgl. eines mit Schlagwörtern für Suchmaschinen versehenen Textes gegen einen identische Texte verwendenden Discjockey; Rechtsmissbrauch bei Begehren der Unterlassung einer Verwendung für jeden Einzelsatz und jedes Wort ...

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
• info-it-recht.de

  Zur Individualität und schöpferischen Eigenart eines Internetauftritts (UrhG)

• kanzlei.biz

  Urheberrechtsschutz für Werbeslogan?

• RA Kotz

  Urheberrechtsschutz - Webseite

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 280 BGB; 101a, 69a, 97 UrhG; 14 MarkenG; 17, 18, 3, 4, 8 UWG
  Die Gestaltung einer Website kann urheberrechtlich geschützt sein

• rechtsindex.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Urheberrecht an Texten auf einer Homepage

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Suchmaschinenorientierte Web-Texte geschützt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Urheberrechtlicher Schutz für Text auf Internetseite

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsschutz eines Beschreibungstextes

Besprechungen u.ä. (2)

• ra-dr-graf.de (Kurzanmerkung)

  Schutz von Texten auf Website

• uni-oldenburg.de (Entscheidungsbesprechung)

  "Kleine Münze" des Urheberrechts bei Texten auf einer Webseite

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 420 (Ls.)
• MMR 2010, 110
• K&R 2010, 68

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• LG Köln, 20.06.2007 - 28 O 798/04

  Urheberrechtsschutz - Webdesign - Wettbewerbsverstöße

  Auszug aus LG Köln, 12.08.2009 - 28 O 396/09

  Die Sprachgestaltung von Webseiten ist hiernach geschützt, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe vorliegt (LG Köln, 20.06.2007 - 28 O 798/04, MMR 2008, 64 ff).

  Für die Schutzfähigkeit der auf einer Webseite verwendeten Texte bzw. Textpassagen gelten dabei die allgemeinen Grundsätze: Es kommt für die Schutzfähigkeit sowohl auf Art und Umfang des Textes an; ist der Stoff des Sprachwerks frei erfunden, so erlangt es eher Urheberschutz als solche Texte, bei denen der Stoff durch organisatorische Zwecke oder wissenschaftliche und andere Themen vorgegeben ist, denn dort fehlt der im fraglichen wissenschaftlichen oder sonstigen Fachbereich üblichen Ausdrucksweise vielfach die urheberrechtsschutzfähige eigenschöpferische Prägung (LG Köln, 20.06.2007 a. a. O. unter Verweis auf BGH, 29.03.1984 - I ZR 32/82, MDR 1984, 1001 f).

• OLG Rostock, 27.06.2007 - 2 W 12/07

  Suchmaschinenoptimierte Webseite als Sprachwerk

  Auszug aus LG Köln, 12.08.2009 - 28 O 396/09

  Es ist allgemein anerkannt, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts ein Urheberrechtsschutz zukommen kann, sofern die Gestaltung die gemäß § 2 Abs. 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe erreicht (OLG Rostock, 27.06.2007 - 2 W 12/07, CR 2007, 737 m. w. N. aus der Rspr.).

  Für Webseiten gilt deshalb zudem, dass die Individualität des Textes gerade auch in der technischen Realisierung der Gestaltung liegen kann, wenn der Webdesigner die Internetseite durch gezielte Verwendung von Sprache so optimiert, dass sie bei der Eingabe von Alltagsbegriffen in eine Suchmaschine unter den ersten Suchergebnissen erscheint (OLG Rostock, 27.06.2007 - 2 W 12/07, CR 2007, 737 f).

• OLG München, 07.05.2009 - 31 AR 232/09

  Örtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung im Internet

  Auszug aus LG Köln, 12.08.2009 - 28 O 396/09

  In der neueren Rechtsprechung besteht allerdings die Tendenz, den fliegenden Gerichtsstand der bestimmungsgemäßen Verbreitung einzuschränken und zusätzlich einen gewissen Ortsbezug bzw. die bestimmungsgemäße Auswirkung des Verstoßes im betreffenden Gerichtsbezirk zu fordern (OLG München, 07.05.2009 - 31 AR 232/09; LG Krefeld, 14.09.2007 - 1 S 32/07, MMR 2007, 798 f).

 
• BGH, 29.03.1984 - I ZR 32/82

  Ausschreibungsunterlagen

  Auszug aus LG Köln, 12.08.2009 - 28 O 396/09

  Für die Schutzfähigkeit der auf einer Webseite verwendeten Texte bzw. Textpassagen gelten dabei die allgemeinen Grundsätze: Es kommt für die Schutzfähigkeit sowohl auf Art und Umfang des Textes an; ist der Stoff des Sprachwerks frei erfunden, so erlangt es eher Urheberschutz als solche Texte, bei denen der Stoff durch organisatorische Zwecke oder wissenschaftliche und andere Themen vorgegeben ist, denn dort fehlt der im fraglichen wissenschaftlichen oder sonstigen Fachbereich üblichen Ausdrucksweise vielfach die urheberrechtsschutzfähige eigenschöpferische Prägung (LG Köln, 20.06.2007 a. a. O. unter Verweis auf BGH, 29.03.1984 - I ZR 32/82, MDR 1984, 1001 f).
• OLG Hamm, 28.04.2009 - 4 U 216/08

  Indizien für Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen

  Auszug aus LG Köln, 12.08.2009 - 28 O 396/09

  Der Verfügungsbeklagte nimmt hierfür ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm in Bezug (28.04.2009 - 4 U 216/08), in welchem es um eine Massenabmahnerin ging, welche den größten Teil ihrer Geschäftstätigkeit und ihres Umsatzes durch Abmahnungen machte.
• BGH, 27.05.1981 - I ZR 102/79

  Stahlrohrstuhl II

  Auszug aus LG Köln, 12.08.2009 - 28 O 396/09

  Für die Darlegungs- und Beweislast gilt in den Fällen, in welchen über die Schutzfähigkeit des Werkes gerade wegen des Gestaltungsspielraumes gestritten wird, dass, wer die Schutzfähigkeit des Werkes bestreitet, konkret darlegen und beweisen muss, dass dieses Werk schon anderweitig identisch oder nahezu identisch existierte oder aus anderem Grunde vorgegeben und bekannt ist (BGH, 27.05.1981 - I ZR 102/79, GRUR 1981, 820, 822 - Stahlrohrstuhl II;… Dreier/Schulze, a. a. O., RN 33).Hierzu hat der Verfügungsbeklagte nichts dargelegt.
• LG Krefeld, 14.09.2007 - 1 S 32/07

  Kein "fliegender Gerichtsstand" im Internet

  Auszug aus LG Köln, 12.08.2009 - 28 O 396/09

  In der neueren Rechtsprechung besteht allerdings die Tendenz, den fliegenden Gerichtsstand der bestimmungsgemäßen Verbreitung einzuschränken und zusätzlich einen gewissen Ortsbezug bzw. die bestimmungsgemäße Auswirkung des Verstoßes im betreffenden Gerichtsbezirk zu fordern (OLG München, 07.05.2009 - 31 AR 232/09; LG Krefeld, 14.09.2007 - 1 S 32/07, MMR 2007, 798 f).

• AG Düsseldorf, 14.12.2011 - 57 C 4871/11

  Schadensersatz wegen unberechtigter Verwendung von Lichtbildern im Internet beim …

  im Internet bestehen, ist Erfolgsort überall dort, wo die entsprechende Seite bestimmungsgemäß abrufbar ist, also keine bloß zufällige Kenntnisnahme vorliegt; nach bisheriger Auffassung bezüglich des fliegenden Gerichtsstands war dies überall (…vgl. Zöller/Vollkommer, 26. Aufl., § 32 Rn. 17;… Musielak, § 32 Rn. 18 m.w.N.; vgl. auch LG Köln, Urt. v. 12.08.2009, Az. 28 O 396/09, Rn. 17).