Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Zuständigkeit für Rechtsverletzungen im Internet - Zur internationalen und örtlichen Zuständigkeit deutscher Gerichte für Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf einer in ausländischer Schrift und Sprache im Ausland abgefassten Internetseite.

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• webshoprecht.de

  Fehlende internationalen Zuständigkeit bei Rechtsverletzung durch russische Webseite

• aufrecht.de

  Gerichtsstand bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in ausländischer Sprache

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bei einer Klage eines Russen gegen eine über das Internet in russischer Sprache getätigten, ehrverletzenden Äußerungen; Deutschland als Ort bestimmungsgemäßer Verbreitung einer in russisch abgefassten und in ...

• kanzlei.biz

  "Fliegender Gerichtsstand" bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

• info-it-recht.de

  Zur Frage des Gerichtsstands bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in ausländischer Sprache

• kanzlei.biz

  "Fliegender Gerichtsstand" bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 32 ZPO; § 823 BGB
  Ein deutsches Gericht ist für Verletzung des Persönlichkeitsrechts auf einer ausländischen Internetseite in ausländischer Sprache unzuständig

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Rechtsverletzung auf russischer Internetseite kann nicht in Deutschland verfolgt werden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Deutsche Gerichte nicht für Rechtsverletzungen auf russischer Webseite zuständig

Besprechungen u.ä. (2)

• 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

  Mit fliegendem Gerichtsstand abgestürzt

• hertin.de (Kurzanmerkung)

  Für englische Websites ja, für russische nicht? - Zur Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Rechtsverletzungen im Internet

Verfahrensgang

• LG Köln, 26.08.2009 - 28 O 478/08
• OLG Köln, 30.03.2010 - 15 U 148/09
• BGH, 29.03.2011 - VI ZR 111/10

Papierfundstellen

• MMR 2010, 512 (Ls.)
• MIR 2010, Dok. 034

Wird zitiert von ...

• OLG Köln, 30.03.2010 - 15 U 148/09

  Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Ansprüche wegen …

  Die Berufung des Klägers gegen das am 26.08.2009 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 478/08 - wird zurückgewiesen.