Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Überhöhung eines Verhältnisses zweier Personen durch Gebrauch des Wortes "Freundschaft" kann presserechtlichen Unterlassungsanspruch begründen

• Wolters Kluwer

  Überhöhung eines Verhältnisses zweier Personen durch Gebrauch des Wortes "Freundschaft" kann presserechtlichen Unterlassungsanspruch begründen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Köln, 17.04.2013 - 28 O 525/12
• OLG Köln, 12.11.2013 - 15 U 65/13
• BGH, 27.06.2014 - VI ZR 522/13

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 13.04.1994 - 1 BvR 23/94

  Auschwitzlüge

  Auszug aus LG Köln, 17.04.2013 - 28 O 525/12

  Bei einer mit einer Tatsachenbehauptung verbundenen Meinungsäußerung kann die Schutzwürdigkeit vor diesem Hintergrund vom Wahrheitsgehalt der ihnen zugrunde liegenden tatsächlichen Annahmen abhängen (BVerfG, NJW 1994, 1779).
• BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

  Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

  Auszug aus LG Köln, 17.04.2013 - 28 O 525/12

  Maßgeblich für das Verständnis der Behauptung ist dabei weder die subjektive Sicht des sich Äußernden noch das subjektive Verständnis der von der Äußerung Betroffenen, sondern der objektive Sinn, den sie nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums hat (BVerfG NJW 2006, 207).
• BGH, 09.11.1971 - VI ZR 57/70

  Unterlassungsanspruch ehrverletzender Äußerungen bei gesellschaftsinterner …

  Auszug aus LG Köln, 17.04.2013 - 28 O 525/12

  Hat eine Äußerung danach sowohl einen tatsächlichen Gehalt als auch einen wertenden Charakter, hängt ihre Einordnung in die eine oder andere Kategorie davon ab, ob der tatsächliche Gehalt der Äußerung so substanzarm ist, dass er gegenüber der subjektiven Wertung in den Hintergrund tritt oder ob das nicht der Fall ist, d.h. ob der in einem Werturteil enthaltene Tatsachenkern nur unbestimmt angedeutet ist oder ob sich das Werturteil als zusammenfassender Ausdruck von Tatsachenbehauptungen darstellt (BGH, GRUR 1972, 435 (439)).

• LG Köln, 28.11.2018 - 4 O 457/16

  Uneingeschränkte Gewährung von Zutritt zu den den Vereinsmitgliedern zugänglichen …

  Eine Tatsachenbehauptung bezieht sich dabei auf etwas Geschehenes oder einen gegenwärtigen Zustand und steht deshalb grundsätzlich dem Beweis offen, d.h. ihre Wahrheit oder Unwahrheit ist grundsätzlich mit den in der Prozessordnung vorgesehenen Beweismitteln überprüfbar (LG Köln, Urteil vom 17. April 2013 - 28 O 525/12 -, juris).
• OLG Köln, 12.11.2013 - 15 U 65/13

  Grenzen der Presseberichterstattung über das Versterben eines redaktionellen …

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 17.4.2013 (28 O 525/12) wird zurückgewiesen.

  Auf die Berufung der Beklagten wird die Klage unter Abänderung des Urteils der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 17.4.2013 (28 O 525/12) abgewiesen.