Rechtsprechung
   LG Köln, 20.06.2007 - 28 O 798/04   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Contentklau auch bei fehlender Schöpfungshöhe unzulässig

  • aufrecht.de

    "Websiteklau" - Wettbewerbswidrige Übernahme trotz potentiell fehlender Schöpfungshöhe

  • kanzlei.biz

    Zur wettbewerbs- und urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Webseiten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 4, 24, 69a, 97 UrhG

  • schmieder-wehlauch.de

    Ergänzender Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz beim Kopieren von Websites

  • archive.org

    Ergänzender Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz beim Kopieren von Websites

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtlicher Schutz des Inhalts einer Internetseite vor Nachahmung durch Dritte; Voraussetzungen für die urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines im Internet veröffentlichten Sprachwerks; Anforderungen an die sog. Schöpfungshöhe eines Werks; Wettbewerbsrechtliche Schutzfähigkeit einer Internetseite; Voraussetzungen für die wettbewerbsrechtliche Eigenart

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Urheberrechtsschutz - Webdesign - Wettbewerbsverstöße

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

    Die nahezu identische Übernahme des Designs- und/oder Layouts einer fremden Webseite kann auch dann rechtswidrig sein, wenn die einzelnen Elemente der übernommenen Seite nicht urheberrechtlich geschützt sind

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Webseiten

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Eindeutige Layout-Übernahme von fremder Website rechtswidrig

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Ist der gesamte Internetauftritt an sich, also die Website-Gestaltung, geschützt?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Das Kopieren der Gestaltung einer Internetseite kann wettbewerbswidrig sein

  • beck.de (Leitsatz)

    Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei Website-Gestaltung

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 64
  • MIR 2007, Dok. 297



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Karlsruhe, 14.04.2010 - 6 U 46/09  

    Zum Urheberrechtsschutz für eine Bildschirmmaske

    An dieser Auffassung, die in der Literatur teilweise Zustimmung gefunden hat (Hoeren, in: Möhring/Nicolini, UrhG, 2. Auflage, § 69a Rn. 6; Nordemann/Vinck, in: Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 9. Auflage, § 69a Rn. 2; Koch, GRUR 1995, 459, 465; Zscherpe, MMR 1998, 404, 405), ganz überwiegend jedoch abgelehnt wird (OLG Düsseldorf, MMR 1999, 729; OLG Hamburg, GRUR-RR 2001, 289; LG Köln, MMR 2008, 64; LG Frankfurt/Main, CR 2007, 424; Loewenheim, in: Schricker, Urheberrecht, 3. Auflage, § 69a Rn. 7; Dreier, in: Schulze/Dreier, UrhG, 3. Auflage, § 69a Rn. 16; Grützmacher, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Auflage, § 69a Rn. 14; Koch, GRUR 1991, 180; Wiebe/Funkat, MMR 1998, 69, 71; Schack, MMR 2001, 9 12) hält der Senat nicht fest.
  • LG Köln, 12.08.2009 - 28 O 396/09  

    Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Webseiten aufgrund von SEO-Maßnahmen

    Die Sprachgestaltung von Webseiten ist hiernach geschützt, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe vorliegt (LG Köln, 20.06.2007 - 28 O 798/04, MMR 2008, 64 ff).

    Für die Schutzfähigkeit der auf einer Webseite verwendeten Texte bzw. Textpassagen gelten dabei die allgemeinen Grundsätze: Es kommt für die Schutzfähigkeit sowohl auf Art und Umfang des Textes an; ist der Stoff des Sprachwerks frei erfunden, so erlangt es eher Urheberschutz als solche Texte, bei denen der Stoff durch organisatorische Zwecke oder wissenschaftliche und andere Themen vorgegeben ist, denn dort fehlt der im fraglichen wissenschaftlichen oder sonstigen Fachbereich üblichen Ausdrucksweise vielfach die urheberrechtsschutzfähige eigenschöpferische Prägung (LG Köln, 20.06.2007 a. a. O. unter Verweis auf BGH, 29.03.1984 - I ZR 32/82, MDR 1984, 1001 f).

  • LG Köln, 06.04.2011 - 28 O 900/10  

    Gestaltung von Webseiten kann unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts

    Die Sprachgestaltung von Webseiten ist hiernach geschützt, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe vorliegt (LG Köln, 20.06.2007 - 28 O 798/04, MMR 2008, 64 ff).

    Für die Schutzfähigkeit der auf einer Webseite verwendeten Texte bzw. Textpassagen gelten dabei die allgemeinen Grundsätze: Es kommt für die Schutzfähigkeit sowohl auf Art und Umfang des Textes an; ist der Stoff des Sprachwerks frei erfunden, so erlangt es eher Urheberschutz als solche Texte, bei denen der Stoff durch organisatorische Zwecke oder wissenschaftliche und andere Themen vorgegeben ist, denn dort fehlt der im fraglichen wissenschaftlichen oder sonstigen Fachbereich üblichen Ausdrucksweise vielfach die urheberrechtsschutzfähige eigenschöpferische Prägung (LG Köln, 20.06.2007 a. a. O. unter Verweis auf BGH, 29.03.1984 - I ZR 32/82, MDR 1984, 1001 f).

  • LG Rottweil, 02.01.2009 - 4 O 89/08  

    Die Nachahmung einer fremden Internetseite wettbewerbswidrig

    Dies ist dann der Fall, wenn besondere Begleitumstände vorliegen, die außerhalb des sondergesetzlichen Tatbestands liegen BGH GRUR 2002, 629 (631); OLG Köln, Urteil vom 20.06.2007 - 28 O 798/04.
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