Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 19.09.2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19   

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https://dejure.org/2019,33750
OLG Stuttgart, 19.09.2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19 (https://dejure.org/2019,33750)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.09.2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19 (https://dejure.org/2019,33750)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. September 2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19 (https://dejure.org/2019,33750)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 06.11.2019 - 2 Rb 35 Ss 808/19

    Zu den Folgen unterbliebener Speicherung der Rohmessdaten einer

    In der vorliegenden Konstellation trägt die Annahme eines Beweisverbots indes weder der Bedeutung der technischen Prüfung durch die PTB noch der auch ohne Einzelmessdaten bestehenden grundsätzlichen Möglichkeit nachträglicher Überprüfung unter Zuziehung technischer Sachverständiger hinreichend Rechnung (ebenso Peuker a.a.O.; vgl. auch OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.9.2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19, juris; AG St. Ingbert, Beschluss vom 8.8.2019 - 23 OWi 66 Js 1126/19, juris).
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2019 - 2 RBs 141/19

    VerfGH Saarland, Widerspruch in der Hauptverhandlung

    Mangels zulässiger Erhebung der Verfahrensrüge bedarf es keiner inhaltlichen Auseinandersetzung mit der von dem Betroffenen angeführten Entscheidung des VerfGH des Saarlandes vom 5. Juli 2019, der im Übrigen andere Oberlandesgerichte bereits entgegengetreten sind (vgl. OLG Oldenburg BeckRS 2019, 20646; OLG Köln BeckRS 2019, 23786; OLG Stuttgart; Beschluss vom 19. September 2019, 1 Rb 28 Ss 300/19, bei juris).
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