Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.09.2015 - I-28 U 144/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,32622
OLG Hamm, 24.09.2015 - I-28 U 144/14 (https://dejure.org/2015,32622)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.09.2015 - I-28 U 144/14 (https://dejure.org/2015,32622)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. September 2015 - I-28 U 144/14 (https://dejure.org/2015,32622)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • autokaufrecht.info

    Beschaffenheitsvereinbarung durch im Vorfeld des Vertragsschlusses abgegebene Erklärungen des Verkäufers - "H-Kennzeichen"

  • IWW

    BGB § 434

  • openjur.de

    Autokauf, Sachmangel, fehlende Voraussetzungen für eine H-Zulassung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Autokauf, Sachmangel, fehlende Voraussetzungen für eine H-Zulassung

  • verkehrslexikon.de

    Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs wegen Mangelhaftigkeit eines "Oldtimers"

  • autokaufrecht-frankfurt.de

    Beschaffenheitsvereinbarung "mit H-Zulassung" bei Oldtimer

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei einem Oldtimer kommt es auf die H-Zulassung an, § 434 Abs. 1 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Oldtimer-Fahrzeug wegen fehlender H-Zulassungsfähigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Oldtimer-Fahrzeug wegen fehlender H-Zulassungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der "mit H-Zulassung" verkaufte Oldtimer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Oldtimer mit H-Zulassung verkauft

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine H-Zulassung: Rückabwicklung eines Oldtimerkaufs

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Oldtimer mit H-Zulassung verkauft - Rechtswirkungen geklärt

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nichteinhaltung einer Oltimerzulassungszusage rechtfertigt zum Kaufrücktritt

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    H-Zulassung eines Kfz als Beschaffenheitsvereinbarung über eine Oldtimer-Eigenschaft

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Oldtimer mit H-Zulassung und Rücktritt vom Kaufvertrag

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Verkäufer und Käufer von Oldtimern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rücktritt nach übertriebener Zustandsbeschreibung von Oldtimer?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Falsche Aussage über "H-Zulassung" eines Oldtimers kann Autokäufer zur Rückabwicklung des Kaufvertrages berechtigen - Vorfelderklärungen des Verkäufers können Gegenstand vertraglicher Vereinbarungen werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Mangel eines verkauften Oldtimers bei fehlender Erfüllung der Voraussetzungen einer "H-Zulassung"

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Mangel eines verkauften Oldtimers bei fehlender Erfüllung der Voraussetzungen einer "H-Zulassung"

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 466 BGB, § 434 BGB, § 444 BGB, § 437 BGB
    H-Zulassung als vereinbarte Beschaffenheit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 18.08.2016 - 3 U 20/15

    Rückabwicklung eines Vertrages über den Kauf eines gebrauchten Pkw wegen

    Auf diesen Grundlagen ist (auch) für den hier gegebenen Fall eines käuflichen Erwerbs außerhalb einer Internetauktion zwischenzeitlich anerkannt, dass die Angaben in einer Internetanzeige zu wertbildenden Faktoren im Grundsatz Vertragsinhalt werden, auch wenn sie im Kaufvertrag nicht mehr "auftauchen" (OLG Hamm, Urteil vom 24. September 2015 in Sachen I-28 U 144/14; OLG Köln, Beschluss vom 18. Dezember 2013 in Sachen 11 U 96/13; Senat, NJW-RR 2013, 761 ff.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Mai 2011 in Sachen 22 U 36/11; OLG Koblenz, Beschluss vom 25. Januar 2011 in Sachen 2 U 590/10; OLG Düsseldorf DAR 2007, 457 f.; LG Ellwangen, Urteil vom 13. Juni 2008 in Sachen 5 O 60/08).
  • LG Wuppertal, 08.11.2016 - 16 S 44/16

    Gebrauchtwagenkauf über Onlineplattform- Beschaffenheitsvereinbarung über

    Nach einer anderen Auffassung soll es darauf ankommen, ob aus Sicht des Kaufinteressenten (dessen Sicht maßgeblich ist, vgl. Reinking/Eggert: Der Autokauf, 12. Auflage, Rn. 2447) der Verkäufer für sich eine besondere Sachkunde in Anspruch genommen hat, was nicht nur dann zu bejahen sein könne, wenn es sich um einen gewerblichen Verkäufer handelt (OLG Hamm, Urteil vom 24. September 2015 - I-28 U 144/14 -, Rn. 64, juris).
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