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   OLG München, 02.07.1990 - 28 U 6783/89   

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https://dejure.org/1990,2356
OLG München, 02.07.1990 - 28 U 6783/89 (https://dejure.org/1990,2356)
OLG München, Entscheidung vom 02.07.1990 - 28 U 6783/89 (https://dejure.org/1990,2356)
OLG München, Entscheidung vom 02. Juli 1990 - 28 U 6783/89 (https://dejure.org/1990,2356)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Baugenehmigung; Genehmigungsplanung; Beauftragter Architekt; Kenntnisse der Rechtsvorschriften; Behördenpraxis; Einstufung eines Gebäudes; Rechtsfehlerhafte Genehmigung; Widerruf; Unterbrechung ; Zurechnungszusammenhang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 633, § 634

Besprechungen u.ä. (2)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz Erteilung der Baugenehmigung haftet der Architekt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Muß der Architekt klüger sein als die Baubehörde? (IBR 1992, 193)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 788
  • BauR 1992, 534
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 18.12.2009 - 23 U 187/08

    Bestimmung des Umfangs der Rechtskraft eines Feststellungsurteils; Haftung des

    Der Architekt muss die Planung so erstellen, dass keine Verwaltungsbehörde Anlass hat, eine einmal erteilte Baugenehmigung aus wie immer gearteten Gründen zurückzunehmen; er schuldet - wie oben bereits ausgeführt - eine dauerhaft genehmigungsfähige Planung (vgl. BGH, Urteil vom 19.02.1992, III ZR 117/90, VersR 1992, 698; BGH, Urteil vom 25.02.1999, VII ZR 190/97, BauR 1999, 934; OLG Celle, Urteil vom 09.08.2007, 13 U 48/07, NZBau 2008, 328; OLG München, Urteil vom 02.07.1990, 28 U 6783/89, BauR 1992, 534; vgl. Werner/Pastor, a.a.O., Rn 1482 mwN in Fn 172-174; Kuffer/Wirth-Leupertz, Handbuch des Fachwanwalts für Bau- und Architektenrecht, 2. Auflage 2008, 10.
  • OLG Düsseldorf, 20.12.2011 - 23 U 187/08
    Der Architekt muss die Planung so erstellen, dass keine Verwaltungsbehörde Anlass hat, eine einmal erteilte Baugenehmigung aus wie immer gearteten Gründen zurückzunehmen; er schuldet - wie im Senatsurteil vom 18.12.2009 und im Urteil des BGH vom 09.12.2009 bereits im Einzelnen ausgeführt - eine dauerhaft genehmigungsfähige Planung (vgl. BGH, Urteil vom 19.02.1992, III ZR 117/90, VersR 1992, 698; BGH, Urteil vom 25.02.1999, VII ZR 190/97, BauR 1999, 934; OLG Celle, Urteil vom 09.08.2007, 13 U 48/07, NZBau 2008, 328; OLG München, Urteil vom 02.07.1990, 28 U 6783/89, BauR 1992, 534; vgl. Werner/Pastor, a.a.O., Rn 1482 mwN in Fn 172-174; Kuffer/Wirth-Leupertz, Handbuch des Fachwanwalts für Bau- und Architektenrecht, 2. Auflage 2008, 10.
  • OLG Düsseldorf, 31.05.1996 - 22 U 176/95

    Haftung des Architekten bei Rücknahme der Baugenehmigung

    Von den Beklagten war zu erwarten, daß diese die geltenden bauordnungsrechtlichen und bauplanungsrechtlichen Vorschriften kannten und bei ihrer Planung berücksichtigten, vgl. BGH VersR 1992, 698, 699; = NVwZ 1992, 911, 912; OLG München BauR 1992, 534 ; Hesse/Korbion/Mantscheff, a.a.O., § 15 Rdnr. 110; Locher/Koeble/Frik, a.a.O., § 15 Rdnr. 124.

    Durch das Hinzutreten eines Dritten wird der Zurechnungszusammenhang trotz bestehender Kausalität nur in besonderen Ausnahmefällen unterbrochen, nämlich dann, wenn unter Wertungsgesichtspunkten eine andauernde Haftung des Erstverursachers als zu weitgehend anzusehen wäre, vgl. OLG München BauR 1992, 534, 535; Münchener Kommentar - Grunsky, BGB , 3. Aufl., Vor § 249 Rdnr. 52. Eine solche Ausnahme greift hier nicht ein.

    Die Positionen Zinsschaden, Vermessungskosten, Baugenehmigungsgebühren, Prüfstatik-Gebühren, Statikerhonorar, Abriß- und Umbaukosten, die Kosten des verwaltungsgerichtlichen Rechtsstreits, Abdichtungskosten, Auslagenerstattung an den Kaufinteressenten K und Versicherungskosten sind unzweifelhaft durch den Planungsfehler der Beklagten verursachte Schadensbeträge, vgl. OLG München, BauR 1992, 534, 535.

  • OLG Schleswig, 09.09.2008 - 3 U 76/07

    Kostenschätzung: Rechnung prüfbar?

    Das neue geplante Gebäude wäre dann nämlich nicht mehr das vertraglich geschuldete (OLG München, BauR 1992, 534, 535).
  • OLG Brandenburg, 21.04.1999 - 13 U 84/98

    Haftet Architekt für die Genehmigungsfähigkeit der Planung?

    Dabei muß die Genehmigungsplanung des Architekten neben den allgemein anerkannten Regeln der Technik auch den geltenden bauordnungsrechtlichen Vorschriften entsprechen (vgl. BGH a.a.O.; OLG München BauR 1996, S. 287 f; OLG Düsseldorf BauR 1992, S. 534 f).
  • OLG Köln, 20.12.1994 - 20 U 90/94

    Kündigung wegen fehlerhafter Architektenleistung?

    Erforderlichenfalls muß er sich die notwendigen Informationen verschaffen und sich auch über die jeweilige Verwaltungspraxis informieren (OLG München BauR 92, 534; OLG Düsseldorf VersR 66, 784 f.).
  • OLG Naumburg, 21.01.1997 - 9 U 54/96

    Berücksichtigung der "Sowieso"-Kosten im Rahmen der Schadensermittlung; Einwände

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