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   OLG Hamm, 11.05.2017 - I-28 U 89/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,18428
OLG Hamm, 11.05.2017 - I-28 U 89/16 (https://dejure.org/2017,18428)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.05.2017 - I-28 U 89/16 (https://dejure.org/2017,18428)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - I-28 U 89/16 (https://dejure.org/2017,18428)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Autokauf, Rücktritt, Sachmangel, Verschleiß

  • Wolters Kluwer

    Rücktritt vom Kaufvertrag über einen gebrauchten Pkw wegen Funktionsunfähigkeit des Drucksensors des Partikelfilters und starker Verkokung des Saugrohres

  • autokaufrecht-frankfurt.de

    Verstopfter Dieselpartikelfilter kein Verschleiss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434
    Autokauf; Rücktritt; Sachmangel; Verschleiß

  • rechtsportal.de

    BGB § 433 Abs. 1 ; BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
    Rücktritt vom Kaufvertrag über einen gebrauchten Pkw wegen Funktionsunfähigkeit des Drucksensors des Partikelfilters und starker Verkokung des Saugrohres

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Wichtig beim Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß?

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenkäufer muss altersüblichen Verschleiß aber keine technischen Defekte hinnehmen - Zur Abgrenzung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Autokauf: Technischer Defekt beim Gebrauchtwagen - Mangel oder Verschleiß?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Verstopfter Rußpartikelfilter - Mangel oder Verschleiß?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenkauf: Fahrzeugmangel oder lediglich Verschleiß?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wichtig beim Gebrauchtwagenkauf - Mangel oder Verschleiß?

  • versr.de (Kurzinformation)

    Wichtig beim Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß?

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Verstopfter Rußpartikelfilter - Mangel oder Verschleiß?

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Abweichung von üblicher Beschaffenheit ist Sachmangel - Beweispflicht bei hoher Laufleistung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gebraucht-Pkw: "Verschleiß"-Einwand zieht nicht immer

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wer einen Gebrauchtwagen kauft oder verkauft sollte wissen

  • datev.de (Kurzinformation)

    Wichtig beim Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 71
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 26.04.2018 - 15 U 82/17

    Rücktritt vom Kaufvertrag über einen gebrauchten Pkw wegen Korrosion am Auspuff

    (1) Verschleißschäden - wie die hier allein noch fragliche Korrosion am Auspuff - begründen bei Gebrauchtfahrzeugen nämlich grundsätzlich gerade nicht ohne weiteres einen Sachmangel i.S.d. § 434 Abs. 1 S. 2 BGB (st. Rspr., vgl. etwa BGH v. 23.11.2005 - VIII ZR 43/05, NJW 2006, 434) und deswegen erst recht auch nicht der erst nach Gefahrübergang fortschreitende und virulent werdende Verschleiß (OLG Düsseldorf v. 08.01.2007 - I-1 U 180/06, juris; OLG Hamm v. 11.05.2017 - I-28 U 89/16, juris).
  • VerfG Brandenburg, 12.04.2019 - VfGBbg 25/18

    Verletzung des Willkürverbot durch begründungslose fachgerichtliche Abweichung

    Dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung folgt die ganz überwiegende Auffassung der Rechtsprechung (OLG Köln, Urteil vom 26. April 2018 - 15 U 82/17 -, Rn. 25, juris; OLG München, Urteil vom 26. Januar 2018 - 3 U 3421/16 -, Rn. 26, juris; OLG Hamm, Urteil vom 11. Mai 2017 - I-28 U 89/16 -, Rn. 32, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 17. März 2017 - I-22 U 211/16 -, Rn. 45 ff, juris; LG Frankfurt, Urteil vom 5. April 2018 - 2-32 O 95/17 -, Rn. 48 ff, juris; LG Berlin, Urteil vom 23. Januar 2018 - 36 O 124/16 -, Rn. 23 f, juris) und der Literatur (z. B. Weidenkaff, in: Palandt, BGB, 78. Aufl. 2019, § 477 Rn. 8, ebenso bereits in der 76. Aufl. 2017 § 476 Rn. 8; Augenhofer, in: BeckOGK, Stand 1. Januar 2019, § 477 BGB Rn. 1, 23 ff; Koch, NJW 2017, 1068 ff; Saenger, in: HK-BGB, 10. Aufl. 2019, § 477 Rn. 2; Sagan/Scholl, EWiR 2017, 47 f; bereits zum EuGH-Urteil Weidenkaff, in: Palandt, BGB, 75. Aufl. 2016, § 476 Rn. 8; Hübner, NJW 2015, 2237, 2241; Gsell, VuR 2015, 446; Wagner, ZEuP 2016, 87, 99; a. A. Ball in: Herberger/â??Martinek/â??Rüßmann/â??Weth/â??Würdinger, jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 477 1. Überarbeitung, Rn. 15).
  • LG Kiel, 25.05.2018 - 3 O 52/15

    Rückabwicklung eines Pkw-Kaufvertrages wegen Mangelhaftigkeit des Fahrzeugs zum

    Der Sachverständige konnte weiter plausibel erklären, dass auch die vom Kläger geschilderten geringen Beschleunigungswerte bzw. die Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h mit der verifizierten Zusetzung des Partikelfilters erklärbar ist, da der Fahrzeugcomputer aufgrund eines erkannten Fehlers im innermotorischen Betrieb sodann ein sogenanntes Notlaufprogramm initiierte (Bl. 156 d.A.) Technische Defekte unabhängig von dem Partikelfilterverschleiß, welche sodann eine Sachmangelhaftung auslösen könnten (vgl. Urteil des OLG Hamm vom 11.05.2017, Az.: 28 U 89/16, Rn. 29 ff., zitiert nach juris) hat der Sachverständige im vorliegenden Fall hingegen nicht festgestellt.
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