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   BPatG, 26.10.2017 - 28 W (pat) 1/17   

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https://dejure.org/2017,47660
BPatG, 26.10.2017 - 28 W (pat) 1/17 (https://dejure.org/2017,47660)
BPatG, Entscheidung vom 26.10.2017 - 28 W (pat) 1/17 (https://dejure.org/2017,47660)
BPatG, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 28 W (pat) 1/17 (https://dejure.org/2017,47660)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 18.12.2019 - 25 W (pat) 26/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "toolSTAR" - fehlende Unterscheidungskraft

    Entsprechende Komposita hat das Bundespatentgericht in einem jeweils einschlägigen Produktzusammenhang bereits häufig als nicht unterscheidungskräftig beurteilt (siehe dazu die Entscheidungen des Bundespatentgerichts: 28 W (pat) 503/19 - Star Cut; 28 W (pat) 001/17 - ÖkoStar; 29 W (pat) 112/11 - THE AUTOMOTIVE STAR; 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; 25 W (pat) 091/11 - Highland Star; 27 W (pat) 575/11 - campstar; 25 W (pat) 176/09 - StarTape; 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 18.01.2018 - 28 W (pat) 12/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "BRATWURST STERN" - Unterscheidungskraft - kein

    Zum einen kann die angemeldete Begriffskombination nicht mit der Angabe "Bratwurst Star", die als Qualitätsberühmung aufgefasst würde (vgl. m. w. N. BPatG, Beschluss vom 26. Oktober 2017, 28 W (pat) 1/17 - ÖkoStar), gleichgesetzt werden.
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