Rechtsprechung
   BPatG, 08.06.2005 - 28 W (pat) 80/04   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 04.02.2009 - 28 W (pat) 233/07

    MINI PLUS

    In ihrer sprachüblichen Wortbildung, die keinerlei ungewöhnliches Merkmal erkennen lässt, kann der angemeldeten Wortkombination deshalb zwanglos der Aussagegehalt "klein und besonders vorteilhaft" zugeordnet werden (vgl. hierzu etwa auch BPatG, 28 W (pat) 080/04, CLAUSPLUS, veröffentlicht auf PAVIS CD-ROM).
  • BPatG, 18.09.2006 - 30 W (pat) 76/04
    Dies hat das Bundespatentgericht wiederholt festgestellt (zuletzt 28 W (pat) 80/04 vom 8. Juni 2005 - CLAUSPLUS).
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