Rechtsprechung
| BPatG, 20.02.2008 - 28 W (pat) 101/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 27.07.2005 - 28 W (pat) 31/04
Auszug aus BPatG, 20.02.2008 - 28 W (pat) 101/07
Die beiderseitigen Warenoberbegriffe "chirurgische, ärztliche, Instrumente und Apparate" bzw." "Pharmazeutische Erzeugnisse" werden nach gefestigter Entscheidungspraxis als ähnlich angesehen (vgl. etwa EuG, T-0425/03 - AMS Advanced Medical Services/AMS; BPatG 28 W (pat) 31/04, BIOCYTE/Biosite; HABM, R0682/05-1 - Protos/PROTOS, alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS CD-ROM;… sowie Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Auflage, 2005, S. 16, Stichwort "Ärztliche Apparate", m. w. N.). - BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02
Räucherkate
Auszug aus BPatG, 20.02.2008 - 28 W (pat) 101/07
Die genannten Faktoren stehen dabei in einer Art von Wechselwirkung, so dass ein geringerer Grad des einen Faktors durch einen höheren Grad eines anderen Faktors ausgeglichen werden kann (vgl. BGH GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate, m. w. N.). - BGH, 19.02.2004 - I ZR 172/01
"Ferrari-Pferd"; Waren- und Zeichenähnlichkeit
Auszug aus BPatG, 20.02.2008 - 28 W (pat) 101/07
Die markenrechtliche Verwechslungsgefahr ist nach ständiger Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, der Ähnlichkeit der Vergleichsmarken sowie der Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit zu beurteilen (vgl. BGH GRUR 2004, 594 - Ferrari-Pferd).
- BPatG, 18.09.2012 - 28 W (pat) 24/11
Markenbeschwerdeverfahren "tobys/TOBI" - entfernte Warenähnlichkeit - keine …
Diese sind - entsprechend einer gefestigten Entscheidungspraxis (vgl. BPatG 24 W (pat) 1/09 - Hedona/Dona; 28 W (pat) 101/07 - NUTRICARE/NUTRICARE; 28 W (pat) 31/04 - BIOCYTE/BIOSITE; 28 W (pat) 24/03 - Stonex; 30 W (pat) 240/02 - HydroDerm; 28 W (pat) 127/97 - VIMED/Vivimed; jeweils in juris.de) - im Hinblick auf ihren funktionellen Zusammenhang im Sinne sich ergänzender Produkte zumindest als entfernt ähnlich anzusehen.