Rechtsprechung
| BPatG, 05.08.2009 - 28 W (pat) 103/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- kanzlei.biz
"ID" ist kein Markenname
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- markenmagazin:recht (Leitsatz)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
ID - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"ID" als Marke für Munition und Geschosse nicht eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Mangels Unterscheidungskraft "ID" als Marke nicht eintragungsfähig
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2010, 242